Ministerpräsident (Eranien)

Der Ministerpräsident der Republik Eranien ist formell der zweithöchste Mann im eranischen Staat (nach dem Staatspräsidenten). Der Ministerpräsident übt dennoch die öffentlichkeitswirksamere Arbeit aus und nimmt oftmals Aufgaben der Außen- und Innenpolitik trotz der entsprechend zuständigen Ministerien aus.

Gegenwärtiger Ministerpräsident ist Michael Kaschinowitz (LEP).

Wahl

Der Ministerpräsident wird laut Verfassung für die Dauer von zwei Monaten vom Parlament gewählt. Die Amtszeit des Ministerpräsidenten endet mit der Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten.

Bei der Wahl gewinnt der Kandidat, der die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Wählbar sind nur Personen, die seit dreißig Tagen im Besitz der eranischen Staatsbürgerschaft sind.

Aufgaben

Nach seiner Wahl ernennt der Ministerpräsident die Mitglieder seines Kabinetts, die Minister. Ihm sind dabei verfassungsmäßig keine Grenzen auferlegt; es wird lediglich festgelegt, dass der Ministerpräsident einen Innen-, einen Außen- und einen Wirtschaftsminister ernennen muss. Welche Aufgaben diese Minister wahrnehmen und welche weiteren Minister es gibt, liegt im Ermessen des Ministerpräsidenten, der Vorsitzender der Regierung ist und für deren Arbeit verantwortlich zeichnet.

Die Minister leiten laut Verfassung ihren Geschäftsbereich alleine und sind für ihn auch gegenüber dem Parlament verantwortlich. Der Ministerpräsident nimmt jedoch die sogenannte Richtlinienkompetenz wahr, deren Ausmaße in der Verfassung nicht weiter tituliert werden. Es ist usus, dass der Ministerpräsident in die Arbeit der Ministerien eingreift und ihnen manchmal sogar konkrete Anweisungen gibt.

Trotz dieser Machtfülle ist der Ministerpräsident wie alle einzelnen Minister an die mehrheitlich gefassten Beschlüsse der Regierung gebunden. Im Falle der Stimmengleichheit im Kabinett kommt ihm aber die Aufgabe zu, den Kurs der Regierung festzulegen.

Der Ministerpräsident nimmt besonders oft Aufgaben der Außenpolitik wahr. Dies hängt aber vom individuellen Amtsinhaber ab. Theoretisch könnte ein Ministerpräsident sich komplett auf die Leitung der Regierungssitzungen beschränken, was aber hinsichtlich der ihm gebotenen Macht unwahrscheinlich ist. Andererseits könnte ein Ministerpräsident auch die Minister lediglich zu seinen "Stellvertretern" in den Ministerien berufen.

Der Ministerpräsident wählt aus den Mitgliedern des Kabinetts seinen Stellvertreter, den Vizeministerpräsidenten.

Chronik

Am 26. November 2008 trat der erste Ministerpräsident der durch die neue Verfassung begründeten Republik Eranien sein Amt an, Michael Kaschinowitz (LEP). Er ernannte im Kabinett Kaschinowitz I die folgenden Minister:

• Minister für Inneres und Vizeministerpräsident: Michael van der Aa (LEP)
• Minister für Auswärtiges: Andreas Balch (LEP)
• Minister für Wirtschaft: Pjotr Bildschießikov (ESP)
• Minister für Verteidigung: Siegfried Bast (parteilos)