Bundesrat (Severanien)

Der Bundesrat (severostaranisch: Savezno veće, Савезно Веће) ist das gesetzgebende Staatsorgan in der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien auf Bundesebene. Mitglieder des Bundesrates sind die Staatsoberhäupter der Teilrepubliken Severaniens, also die Präsidenten Aressiniens, Kaysterans und Pelagoniens sowie der Premierminister Vesterans. Der Bundesrat existiert seit der Verfassungsreform im Frühjahr 2008 und löste die Skupština als legislatives Organ ab.

Aufgabe und Arbeitsweise

Gemäß der Verfassung Severaniens hat der Bundesrat folgende Aufgaben:

• Kompetenz zur Änderung der Verfassung
• Ratifikation internationale Verträge
• Verabschiedung von Gesetzen
• Verabschiedung den Haushalt der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien
• Verhängung des Notstandes auf Antrag des Präsidenten
• Erklärung von Krieg und Frieden
• Entscheidung über Änderung der Grenzen
• Beaufsichtigung des Präsidenten

Da der Bundesrat sich aus den Präsidenten der Teilrepubliken zusammensetzt, wechseln seine Mitglieder nicht gleichzeitig; es gibt keine Legislaturperioden. Die Geschäftsordnung des Bundesrates legt fest, dass sein Vorsitz alle vier Monate in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Republiken rotiert.

Der Bundesrat trifft mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen Beschlüsse. Änderungen der Verfassung bedürfen neben einem anschließenden Referendum die Zustimmung von drei Vierteln der abgegebenen Bundesratsstimmen.

Aktuelle Zusammensetzung

Stimmberechtigte Mitglieder des Bundesrates sind die Staatsoberhäuper der Republiken. Bei Vakanz dieser Ämter eingesetzte Gouverneure haben zwar Rederecht, jedoch kein Stimmrecht. Momentan ist kein Amt und damit kein Mandat im Bundesrat vakant.

	Republik	Mandatsträger	Parteimitgliedschaft	Mandatsantritt
	Aressinien	Ripin Pipić	Jedinstvo	19.01.2009
	Kaysteran	Duro Jurković	KU	25.05.2009
	Pelagonien	Aleksandar Ivanov	Jedinstvo	20.02.2009
	Vesteran	Radovan Radenković	NAPRED	17.12.2008

Links

• Verfassung Severaniens