Liberale Partei Bergens
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Sitz | Freie Stadt Bergen | |
1. Vorsitzender | Vinzenz Bailey seit dem 27.04.2007 | |
2. Vorsitzender | Alexander von Hardenberg seit dem 27.04.2007 | |
Mitgliederzahl | 4 Stand: 13.12.2005 | |
Gründungsdatum | 13.6.2005 | |
Neugründung nach Auflösung im April 2006 | 27.04.2007 | |
Gründungsort | Port Cartier, Noranda | |
Website | nicht bekannt |
Die LPB (Liberale Partei Bergen) ist eine Partei in der Bundesrepublik Bergen. Sie wurde am 13.06.2005 gegründet, im April 2006 aufgelöst und am 27.04.2007 von Alexander von Hardenberg und Vinzenz Bailey neu gegründet.
Struktur
Die LPB hat zur Zeit zwei Mitglieder. Die Partei selbst ist basisdemokratisch organisiert und wird zumindest "formal" von einer Doppelspitze geführt. Die Vorsitzenden dienen dabei laut Satzung nur als Ansprechpartner der LPB für die Behörden und die Presse.
Geschichte und Entwicklung
- Die LBP wurde 2005 von AJ Chegwidden gegründet. Sie gewann die ersten Wahlen zum Bundestag und erreichte mit 5 von 9 Mandaten eine absolute Mehrheit, ging jedoch trotzdem eine Koalition mit der SPB ein. Sie stellte mit AJ Chegwidden bis zum 10.Oktober 2005 den Bundeskanzler.
- Nachdem Chegwidden bei einem Erdbeben starb, übernahm Sascha Boelcke die Partei. James Blond trat bei und wurde schnell zu einer polarisierenden Figur in der politischen Landschaft Bergens.
- Nachdem die LPB in den von Unregelmäßigkeiten begleiteten Wahlen im November 2005 nur noch 20% der Stimmen erhalten hatte kam, es bei parteinternen Vorbereitungen auf die angekündigten Neuwahlen zu Streitigkeiten zwischen Blond und Wilhelm Klink, ein Teil der LPB spaltete sich daraufhin als Freie Alternative Bergen (FAB) von der Partei ab, wodurch diese erneut stark geschwächt wurde und jetzt einer ungewissen Zukunft entgegensieht.
Dennoch trat die LPB auf einer gemeisamen Liste mit der FAB zur dritten Bundestagswahl an, wobei sie mit 2 Sitzen drittstärkste Kraft wurde. - Nach dem die Demokratische Partei Bergens gegründet wurde, der massenhaft LPB-Anhnäger zuströmten, unterschritt die Partei die gesetzliche Mindestzahl an Anhängern. Der Paerteivorsitzende Sascha Boelcke wechselte in die Freie Alternative Bergen über. Diese zerbrach im April 2006 ähnlich wie zuvor die LPB selbst, ihr Vorsitzender Alexander von Hardenberg und ein Teil der Anhängerschaft wechselten zur GPB, ein weiterer Teil unter Sascha Boelcke trat zur Biertrinkerpartei (BPB) über, aus dem Rest der FAB wurde die konservative KVB unter Wilhelm Klink gebildet.
- Zusammenfassend lässt sich sagen, dass ein bedeutender Teil des bergischen Parteienspektrums, nämlich alle heute existierenden Parteien rechts der Mitte, letztlich auf die LPB zurückgehen.
- Am 27. April 2007 wurde die LPB von Vinzenz Bailey und Alexander von ardenberg]] neu gegründet. Ziel war es, in Bergen die Liberale wieder zu einer etablierten Kraft aufzubauen.
Satzung der Liberalen Partei Bergens (27.04.07)
§1 Bezeichnung, Zweck, Struktur und Sitz
(1) Die Partei führt die Bezeichnung „Liberale Partei Bergens (LPB)". (2) Der Geschäftssitz der LPB befindet sich in der Freien Stadt Bergen (3) Das Parteilogo wird per Abstimmung der Parteibasis beschlossen.
§2 Verfassungsbekenntnis
(1) Die LPB bekennt sich unwiderruflich zur Verfassung der Bundesrepublik Bergen in seiner Gesamtheit.
§3 Vorraussetzungen für die Mitgliedschaft
(1) Mitglied der LPB kann sein, wer folgende Bedingungen erfüllt: a. Bekenntnis zum Parteiprogramm der LPB und zu ihrer Satzung, b. Besitz der Bergischen Staatsbürgerschaft und c. keine Mitgliedschaft in anderen Parteien oder mit der LPB konkurrierenden Organisationen. (2) Die Mitgliedschaft ist bei der LPB bekannt zu geben. (3) Nach Eingang des Mitlgiedschaftsantrages stimmt der Parteitag innerhalb von 24 Stunden über die Aufnahme ab. Die Aufnahme gilt als genehmigt, wenn mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf "Ja" lauteten.
§4 Ablehnung eines Antrages auf Mitgliedschaft
(1) Der Vorstand darf den Antrag auf Mitgliedschaft aufgrund von fehlenden Kriterien nach §3 (1) a) bis c) ablehnen. (2) Eine Ablehnung der Mitgliedschaft ist gegenüber den Mitgliedern und dem Antragssteller zu begründen.
§5 Ausschluss aus der Partei
(1) Ein Mitglied kann jederzeit mit Zustimmung von 3/5 der abgegebenen Stimmen des Parteitages ausgeschlossen werden. (2) Es muss ein Grund hinterlegt werden.
§6 Parteitag
(1) Der Parteitag ist als höchstes Parteiorgan die Versammlung aller Mitglieder der LPB. (2) Der Parteitag trifft alle Entscheidungen in der LPB, die von Belang sind.
§7 Vorstand
(1) Der Vorstand der LPB führt lediglich die Informationspflicht gegenüber den Behörden aus und dient diesen Als Ansprechpartner. (2) In den Vorstand werden zwei Vorsitzende als Doppelspitze gewählt.
§8 Vorsitzender
(1) Der Vorsitzende dient den bergischen Behörden in Belangen der Partei als Ansprechpartner und ist bei jeder Anfrage der Behörden verpflichtet, die Parteibasis zu konsultieren.
§9 Schlussbestimmungen
(1) Diese Satzung tritt mit ihrem Beschluss in Kraft und hebt damit alle vorherigen Satzungen auf. (2) Diese Satzung kann mit einer einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen des Parteitags geändert oder aufgehoben werden. (3) Die Partei kann mit 2/3-Mehrheit ihren Namen ändern oder sich selbst auflösen.
Parteiprogramm der LPB (27.04.07)
I. Außenpolitik: Im Wissen, dass die bisherige bergische Außenpolitik den Staate Bergen nicht in seiner komplexen Vielfalt und in seiner ganzen Größe zeigte, legt sich die LPB die Bürde auf, die Außenpolitik komplett zu verändern. Bergische Konsulate und Botschaften in anderen Ländern, sowie Konsulate und Botschaften anderer Länder in Bergen spielen eine große Rolle. Ebenso wichtig ist der Ausbau der bisherigen Beziehungen zu anderen Staaten und der Aufbau eines möglichen Achsenbündnisses Bergen./.Attekarien.
II. Justiz: Die LPB hat es sich zum Ziel gesetzt, dass die Rechte der Justiz und der Polizei bei der Untersuchung von Verbrechen und dem Fassen von Straftätern gestärkt wird. Eine starke Judikative ist das wichtigste für eine funktionierende Republik
III. Wirtschaft: Die LPB steht zu einer liberalen Form der Wirtschaftssysteme. Wir wollen allerdings keinen Raubtierkapitalismus wie die Freie Marktwirtschaft und wieder kein streng reguliertes System wie den vollkommen veralteten und überdauerten Merkantilismus. Wir sehen unsere Position in der Mitte der Wirtschaftssysteme, wo der soziale Standpunkt und der wirtschaftliche Nutzen einer Nation auf gleicher Höhe stehen. Wir sehen uns also als Verfechter der Sozialen Marktwirtschaft, in der durch Abschaffung marktverzerrender Steuern und Subventionen das Geld so verteilt wird, dass der Staat zwar noch genügend Geld für die Sozialleistungen an sozial schwächere hat, aber dennoch die wohltätige unsichtbare Hand der Unternehmer nicht erschlafft. Denn alles, was ein Unternehmer aus eigener Kraft schafft, tut er zum Wohle des Volkes, zum Wohle der Einheit der Nation. Deshalb darf man ihn nicht zu doll belasten. Das Geld, dass der Unternehmer durch Steuersenkungen behalten darf, ist derAusgleich für den Wegfall der Subventionen. So hat der Staat Geld für Sozialleistungen und Forschung in Innovationen.
IV. Föderalismus: Im Zuge der kompletten Einigung des bergischen Volkes bedarf es einer Reform des Föderalismus. Überall dort, wo bergisch gedacht, wo bergische Kunst geschaffen wird, wo bergisch gehandelt wird, wo bergisch gesprochen wird, da ist Bergen, das gehört zu unserer großen Nation. Deshalb ist es unabdingbar, die inneren Grenzen Bergens zum Wohle der Nation abzuschaffen und symbolisch den Bundesrat abzuschaffen. Zu einer besseren Regierung bedarf es allerdings weiterhin der einzelnen Landesregierungen. Doch der inaktive Bundesrat störte nur die schnellere Fortentwicklung der bergischen Nation zu einer viel besseren Nation. Durch dieses Manko ist er hinfällig, falsch, er gehört abgeschafft! Was sich die bergische Nation selber aufgehalst hat, das kann die bergische Nation auch im Zuge der Besserung des Staatssystems wieder abbauen.
V. Umwelt: Für die LPB besteht ein sehr wichtiger Teil der Welt, in der unsere große Nation lebt, in der Umwelt. Diese muss daher gut geschützt werden, alleine auch um den Fortbestand der bergischen Nation zu sichern und das Aussterben zu verhindern. Wir setzen uns daher stark für die Schaffung von großen Nationalparks ein und wollen einige Umweltschutzgesetze erlassen, die es den Tieren erlauben, eigene Bezirke innerhalb unseres geeinten Staates zu haben, wo kein Anhänger der unsrigen Nation hineindarf. Alternative und regenerative Energien müssen staatlich unterstützt werden.
VI. Verteidigung: Die Liberalen setzen sich zum Wohle der Nation für eine starke Bergenwehr ein, die nur zur Verteidigung und nur dazu benutzt werden darf. Jeglicher Angriffsbefehl, der nicht zum direkten Schutz von Volk und Staat gegeben wird, ist von den Soldaten zu missachten und nicht auszuführen. Die Soldaten schwören keinen Eid auf Personen, sondern nur auf die Großes verkündende Flagge unserer Nation und auf die Verfassung, die sich das Volk selbst gegeben hat. Daraus ergibt sich, dass die Bergenwehr jedesmal, wennd die Verfassung neu geschrieben oder geändert wird, neu schwören muss. Der Eid auf die Verfassung ist bindend und gilt ein Leben lang. Daraus resultiert wiederum, dass ein aus dem Dienst scheidender Soldat sein Gewehr behält, um im Notfall für die Nation kämpfen zu können. Ansonsten gehen die Liberalen im Waffenumgang auch freizügig um. Es sollte jedem erlaubt sein, der im vollbesitz seine rgeistigen Kräfte und volljährig ist, eine Handfeuerwaffe oder ein Gewehr nutzen zu können zu sprotlichen Zwecken oder zur Selbstverteidigung. Maschinengewehre und besonders "brutale" Waffen sollen weiterhuin für die Zivilbevölkerung verboten sein.
VII. Innenpolitik: Die LPB setzt sich dafür ein, dass adlige Familien ihren Titel weiterhin im Namen führen dürfen und dieser bei hochoffiziellen Festen oder anderen hochoffiziellen Anlässen auch genutzt wird. Da Adel verpflichtet, kann die Nation auch einzelnen Adligen das Recht versagen, diesen Titel weiter zu führen und den Adelstitel innerhalb der Grenzen des Staates nicht mehr anerkennen. Dies geht nur in seltenen Fällen, die ein Adelsgeetz regeln wird. Eine Regelung zum Adel ist wichtig, da der Adel eng mit der Geschichte der Nation verbunden ist. Der Adel hat keine Privilegien bis auf die Nennung des Titels bei oben gegebenen Anlässen. Die LPB sieht sich als Gegner von Drogen. Leichte Drogen aber sollten zugänglich sein, solange der Drogenabhängige verspricht, in einer gewissen zeit aufzuhören, Drogen zu nehmen, die staatliche Drogenunterstützung soll dabei nur helfen. Ist man nach der Zeit noch immer drogenabhängig, so wird man eine Zwangstherapie machen müssen, die der Staat bezahlt. Harte Drogen sind grundsätzlich verboten und Abhängige solcher Drogen werden gleich zwangsbehandelt. Grundsätzlich wird man wegen Drogenkonsums nicht eingesperrt, wegen illegalen Drogenhandelns schon.
IIX. Soziales: Die LPB will ein auf christlichen und tradierten Werten aufbauendes Sozialsystem. Die Nächstenliebe spielt daher eine große Rolle. Für drogenabhängige ist die Therapie zwar kostenlos, aber auch zwingend. Für alle Arbeitslosen gibt es einen Einheitsbetrag, den jeder bekommt, egal, in welchen Umständen er lebt. Sollte er ein Kind haben, so bekommt er 150% dieses Betrages. Rentner und Studenten allerdings bekommen mehr. Die genauen Höhen der Unterstützung muss ein nationales "Sozialunterstützungsgesetz" regeln, das immer wieder an die derzeitige wirtschaftliche Lage angepasst werden kann. Kinder erhalten kostenlose Kindergartenplätze, völlig kostenlose Schulplätze, aber nur ein kostenloses Studium, wenn es von der finanziellen Lage der Familie nicht anders geht. Kostenlos bedeutet, dass auch keine Schulbücher angeschafft werden müssen. Die Kinder sind die Zukunft der Nation, daher müssen diese besonders gefördert werden, auch, wenn diese in alternative Privatschulen gehen.
Personen
- AJ Chegwidden, Bundeskanzler a.D.
- Sascha Boelcke, Innnenminister, stellv. Bundeskanzler, Verteidigungsminister a.D.
- James Blond, Bundestagsabgeordneter a.D.
- James Clancy, Bundestagsabgeordneter a.D.
- Vinzenz Bailey, Bundesminister für Äußeres und Verteidigung, Vizekanzler und Bundestagsabgeordneter
- Alexander von Hardenberg, Bundestagsabgeordneter a. D.