Unionsrat

Der Unionsrat ist die Länderkammer der Legislative in Ratelon. In ihr wirken die Unionsländer an der Gesetzgebung auf Unionsebene mit. Mitglieder sind jeweils die Regierungschefs der Länder bzw. der gewählte Senator (Katista). Sitz des Unionsrats ist Manuri.

Einführung

Der Unionsrat wurde nicht mit Gründung der DU eingeführt, sondern erst verspätet im Jahr 2001 im Zuge einer neuerlichen Verfassungsreform. Diese war durch den Beitritt des Kaiserreichs Imperia nötig geworden, durch den der Föderalismus als Verfassungsprinzip festgeschrieben wurde und die Länderinteressen eine Stimme auf Unionsebene zugestanden wurde. Außerdem wurden in dieser Reform auch die Gesetzgebungskompetenzen zwischen Union und Ländern weitgehend neu geregelt. Seitdem ist jedes Land auf Unionsebene mit einem Vertreter im vertreten. Wer das Unionsland im Unionsrat repräsentiert, obliegt den jeweiligen Gesetzgebern, vorgeschrieben und gefordert durch die Gesetzgebung der Union ist lediglich die Pflicht einer Entsendung.

Stellung in der Union

Gesetzgebung

Heuzutage ist der Unionsrat in Verfassungsfragen eine gleichberechtigte Kammer neben dem Unionsparlament. Solche Gesetze bedürfen stets die Zustimmung einer 2/3-Mehrheit in beiden Kammern. In den meisten anderen Gesetzgebungsbereichen ist der Unionsrat allerdings rechtlich dem Unionsparlament untergeordnet und besitzt lediglich ein Einspruchsrecht, das allerdings vom Unionsparlament mit entsprechender Mehrheit zurückgewiesen werden kann. Dies wird in Artikel 50 (2) bis (4) der Unionsverfassung geregelt.

Regelung der Unionsverfassung

(2) Der Unionsrat kann innerhalb von vierzehn Tagen nach Zuleitung des Gesetzentwurfes Einspruch gegen ein vom Unionsparlament beschlossenes Gesetz einlegen. Dies gilt nicht, wenn das Unionsparlament ein Gesetz auf Initiative des Unionsrates unverändert beschlossen hat.

(3) Das Unionsparlament kann den Einspruch des Unionsrates mit der Mehrheit seiner Mitglieder zurückweisen.

(4) Hat der Unionsrat den Einspruch mit der Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der auf ja oder nein lautenden Stimmen beschlossen, so kann das Unionsparlament den Einspruch nur mit der Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der auf ja oder nein lautenden Stimmen, mindestens jedoch der Mehrheit seiner Mitglieder zurückweisen.

Unionsratspräsident

Das politische Gewicht des Unionsrates wird durch die Position des Unionsratsvorsitzenden innerhalb des Verfassungsgefüges der Demokratischen Union gestärkt. Dieser ist nominell Stellvertreter des höchsten Amtes in der Union, dem Unionspräsidenten und vertritt diesen, sollte er aus irgendwelchen Gründen von den Amtsgeschäften fernbleiben. Gegenwärtiger Präsident des Unionsrates ist Christopher Adomeit