Bazischer Landtag
Der bazische Landtag ist laut Verfassung das gesetzgebende Organ des Großherzogtums Bazen. Er setzt sich aus drei Abgeordneten zusammen, die in den drei bazischen Amtsbezirken Nord-, Mittel- und Südbazen für vier Monate gewählt werden.
Grundlagen
Der Landtag ist Thema des dritten Teils der bazischen Verfassung vom 11. Februar 2009. Darin werden folgende grundsätzliche Regelungen zum Landtag getroffen:
- Der Landtag setzt sich aus je einem Abgeordneten der drei bazischen Amtsbezirke zusammen. Wählbar sind jeweils die volljährigen Bürger des Amtsbezirks. Wählen dürfen ebenfalls alle Bürger über 18 Jahren.
- Der Großherzog kann den Landtag jederzeit auflösen, er muss dies jedoch spätestens vier Monate nach seinem ersten Zusammentritt tun (Legislaturperiode). Spätestens 14 Tage nach der Auflösung sind Neuwahlen des Landtags durchzuführen.
- Der Landtag tagt in der Residenzstadt des Großherzogs (Ludwigsruh). Im Notfall kann der Tagungsort auch verlegt werden.
- Sitzungen finden in der Regel öffentlich statt, auf Antrag eines Abgeordneten können sie aber auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten werden.
- Der Landtag fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Die Sitzungen werden vom Landtagsvorsitzenden geleitet, der vom Landtag gewählt wird.
- Beschlossene Gesetze sind vom Vorsitzenden dem Großherzog zuzustellen. Unterzeichnet dieser binnen sieben Tagen, so tritt das Gesetz in Kraft.
- Durchsuchungen im Landtagsgebäude sind nur mit Genehmigung des Vorsitzenden erlaubt. Die Abgeordneten sind während der Ausübung ihres Mandates vor Verhaftung geschützt. Sie dürfen nicht wegen ihrer Äußerungen vor dem Landtag außerhalb des Hauses zur Rechenschaft gezogen werden. Sie erhalten eine gesetzlich festgelegte Entschädigung für ihr Mandat.
Weiteres wird in der Geschäftsordnung des Landtags geregelt, die dieser sich laut Verfassung zu geben hat. Die Geschäftsordnung regelt zum Beispiel die Wahl des Vorsitzenden, den Ablauf von Debatten und Abstimmungen und Anträge an den Vorsitzenden.
Geschichte
Der erste Bazische Landtag trat am 28. Februar 2009 zusammen. Die konstituierende Sitzung konnte jedoch nicht eröffnet werden, weil der Abgeordnete Dr. Harl Meinrich Karx fehlte. Seine Hoheit löste den Landtag schon nach wenigen Tagen wieder auf. Bei der Wahl zum zweiten Landtag traten bereits Kandidaten der Bürgerlichen Partei Bazens (BPB) an. Die Zusammensetzung blieb die gleiche. Erster Landtagsvorsitzender wurde Dr. Harl Meinrich Karx, sein Stellvertreter Dr. Ludwig Sallinger. Die Gesetzgebungstätigkeit kam schnell in Gang. Der dritte Landtag trat schließlich am 26. Juli 2009 zusammen. Drei Abgeordnete der BPB saßen darin, in Südbazen konnte der Gegenbewerber der Radikaldemokratischen Partei (RDP) das Mandat nicht erringen. Vorsitzender des Landtages wurde Georg Heinrich Fechenbach, sein Stellvertreter Dr. Ludwig Sallinger. Fechenbach verschwand jedoch kurz nach der Konstitution und so übernahm Dr. Sallinger die Amtsgeschäfte.
Chronik
I. Bazischer Landtag
Wahl
- Beginn: 23. Februar 2009
- Ende: 28. Februar 2009
Ergebnis
- Amtsbezirk Nordbazen
- Herald van Hochstett - 1 Stimme - 100 %
- Wahlbeteiligung: 100 %
- Amtsbezirk Mittelbazen
- Dr. Ludwig Sallinger - 2 Stimmen - 100 %
- Theodor Blüm - 0 Stimmen - 0 %
- Wahlbeteiligung: 50 %
- Amtsbezirk Südbazen
- Dr. Harl Meinrich Karx - 2 Stimmen - 100 %
- Wahlbeteiligung: 100 %
Gesamtwahlbeteiligung: 83,3 %
Mitglieder
- Konstituierende Sitzung: 28. Februar 2009 - 12. März 2009
- Vorsitzender: -/-
- Herald van Hochstett
- Dr. Ludwig Sallinger
- Dr. Harl Meinrich Karx
Beschlüsse
-/-
II. Bazischer Landtag
Wahl
- Beginn: 16. März 2009
- Ende: 21. März 2009
Ergebnis
- Amtsbezirk Nordbazen
- Herald van Hochstett (BPB) - 1 Stimme - 100 %
- Wahlbeteiligung: 100 %
- Amtsbezirk Mittelbazen
- Dr. Ludwig Sallinger (BPB) - 2 Stimmen - 100 %
- Wahlbeteiligung: 50 %
- Amtsbezirk Südbazen
- Dr. Harl Meinrich Karx - 1 Stimme - 100 %
- Wahlbeteiligung: 50 %
Gesamtwahlbeteiligung: 57 %
Mitglieder
- Konstituierende Sitzung: 23. März 2009 - 22. April 2009
- Vorsitzender: Dr. Harl Meinrich Karx
- Stellvertreter: Dr. Ludwig Sallinger
- Herald van Hochstett (BPB)
- Dr. Ludwig Sallinger (BPB)
- Dr. Harl Meinrich Karx (parteilos)
Beschlüsse
- 9. Mai 2009 - Steuergesetz
- 17. Mai 2009 - Landeswehrgesetz
- 15. Juni 2009 - Staatsbürgerschaftsgesetz
- 21. Juni 2009 - Strafgesetzbuch
- 26. Juni 2009 - Gesetz zu öffentlichen Schulen
- 1. Juli 2009 - Konkordat mit der katholischen Kirche
- 26. Juli 2009 - Grundlagenvertrag mit Dreibürgen
III. Bazischer Landtag
Wahl
- Beginn: 16. Juli 2009
- Ende: 23. Juli 2009
Ergebnis
- Amtsbezirk Nordbazen
- Georg Heinrich Fechenbach (BPB) - 1 Stimme - 100 %
- Wahlbeteiligung: 50 %
- Amtsbezirk Mittelbazen
- Dr. Ludwig Sallinger (BPB) - 2 Stimmen - 100 %
- Wahlbeteiligung: 100 %
- Amtsbezirk Südbazen
- Friedrich Hacker (RDP) - 1 Stimme - 33,3 %
- Siegfried von Hagen (BPB) - 2 Stimmen - 66,7 %
- Wahlbeteiligung: 60 %
Gesamtwahlbeteiligung: 66,7 %
Mitglieder
- Konstituierende Sitzung: 26. Juli 2009 - 16. August 2009
- Vorsitzender: Georg Heinrich Fechenbach
- Stellvertreter: Dr. Ludwig Sallinger
- Georg Heinrich Fechenbach (BPB)
- Dr. Ludwig Sallinger (BPB)
- Siegfried von Hagen (BPB)
Beschlüsse
- 27. August 2009 - Grundlagenvertrag mit Turanien
- 30. August 2009 - Grundlagenvertrag mit dem HRR
- 7. Oktober 2009 - OWZ-Vertrag
- 13. Oktober 2009 - Verfassung
- 21. Oktober 2009 - Landtagswahlgesetz
IV. Bazischer Landtag
Wahl
- Beginn: 3. November 2009
- Ende: 8. November 2009
Ergebnis
- Grafschaft Werthal-Bromstadt
- Friedrich Graf von Werthal (BPB) - 11 Stimme - 100 %
- Wahlbeteiligung: 25 %
- Grafschaft Kurstetten-Westburg
- Dr. Ludwig Sallinger (BPB) - 17 Stimmen - 100 %
- Wahlbeteiligung: 100 %
- Grafschaft Thalburg-Firmstedt
- Siegfried von Hagen (BPB) - 17 Stimmen - 100 %
- Wahlbeteiligung: 40 %
Gesamtwahlbeteiligung: 50 %
Mitglieder
- Konstituierende Sitzung: 12. November 2009 - 19. November 2009
- Vorsitzender: Dr. Ludwig Graf Sallinger von Kurstetten-Westburg
- Stellvertreter: Friedrich Graf von Werthal
- Friedrich Graf von Werthal (BPB)
- Dr. Ludwig Sallinger (BPB)
- Siegfried von Hagen (BPB)
Beschlüsse
- 22. November 2009 - Staatsbürgerschaftsgesetz (StaBüG)
- 28. November 2009 - Wirtschaftsgesetz (WiG)
- 1. Dezember 2009 - Steuerreformgesetz (StRefG)
- 4. Dezember 2009 - Erstes Gesetz zur Änderung der Verfassung (1VÄndG)
- 11. Dezember 2009 - Eisenbahngesetz (EibG)
- 14. Dezember 2009 - Zustimmung zur Ernennung von Hr. Hans Ehrlich zum Minister der Wirtschaft und Finanzen
- 20. Dezember 2009 - Postgesetz (PostG)
- 29. Dezember 2009 - Feiertagsgesetz (FeitG)
- 29. Dezember 2009 - Hochschulgesetz (HoschG)
- 7. Januar 2010 - Ordnungsschutzgesetz (OschuG)
- 8. Januar 2010 - Zustimmung zum Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik Bergen und dem Großherzogtum Bazen
- 12. März 2010 - Gesetz über die Religionsgemeinschaften RelGemG)
- 12. März 2010 - Kirchensteuergesetz (KiStG)