Knesset

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Knesset des Staates Sebulon
Parlament
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Parlamentssitz Salem
Vorsitzender Rosch Haknesset
Amtsinhaber Pinchas Seligmann
Zusammensetzung unterschiedlich
Wahl keine
letzte Wahl 8. Shevat 5766/06.02.2006
Gründung 21.Av 5765/26.8.2005
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Sitzungssaal der Knesset

Geschichte

Die Knesset wurde durch einen Gesetzesbeschluß des Vaad Le'umi ins Leben gerufen. Die ersten allgemeinen Wahlen zur Knesset fanden bis zum 21.Av 5764/26.8.2005 statt.

bisherige Wahlergebnisse

I. Knessetwahl

Die erste Knessetwahl fand bis zum 21. Av 5765/26.8.2005 statt statt.

II. Knessetwahl

Die zweite Knessetwahl fand im Februar 2006 nach langer Phase der Inaktivität statt.

  • Wahlergebnisse
    • Wahlbeteiligung: 85,71% (-5,96%)
    • AVODA: 50,0%, 60 Sitze (+4,55%)
    • CHERUT: 16,67%, 20 Sitze (+7,58%)
    • MASORET: 33,33%, 40 Sitze (+15,15%)

Umwandlung

Im Juni 2006 wurde beschlossen, die Knesset nicht mehr zu wählen. Seither ist jeder wahlberechtigte Staatsbürger automatisch Mitglied der Kneset.

Aufgaben

Nach dem "Gesetz von der Knesset" beschließt die Knesset Gesetze und Verträge mit einfacher Mehrheit der Stimmen. Sie wählt den Ministerpräsidenten und seine beiden Stellvertreter, sowie alle anderen Minister. Bei Gesetzen und Gesetzesänderungen, die Staatsbürgerschaft, Strafrecht und Strafvollzug, Familien- und Eherecht sowie Religion, Kultur und Bildung betreffen, hat das Sanhedrin ein Vetorecht, dass die Knesset nur mit der Mehrheit ihrer gesetzlichen Mitgliederzahl überstimmen kann.

Rosch Haknesset

Der Rosch Haknesset (Knessetvorsitzender) leitet die Abstimmungen und wacht über die Einhaltung der Hausordnung. Dieses Amt bekleidet derzeit der parteilose Pinchas Seligmann.