Staatskanzler

Der Staatskanzler ist der arcorianische Regierungschef. Er bestimmt die Minister und die Richtlinien der Politik der Staatsregierung. Der Staatskanzler ist faktisch der mächtigste Politiker im Großherzogtum Arcor, auch wenn er aufgrund der Personenwahlen im Parlament unter Umständen keine Mehrheit besitzt. Laut Verfassung steht er unter dem Großherzog und etwa auf gleicher Stufe mit dem Parlamentspräsidenten. Der Staatskanzler wird vom Volk für vier Monate gewählt und kann auch vor Ablauf der Amtszeit nur durch das Volk abgewählt werden. Derzeitiger Staatskanzler ist Carlos de Mendez.

Politische Stellung

Richtlinienkompetenz

Der Staatskanzler besitzt nach der Verfassung des Großherzogtums Arcor die "Richtlinienkompetenz", das heißt, er bestimmt die Richtlinien der Politik der Staatsregierung. Er trägt hierfür auch die Verantwortung. Die grundlegenden Richtungsentscheidungen der Staatsregierung werden also von ihm getroffen, allerdings können auch wichtige Einzelentscheidungen von ihm getroffen werden. Ebenso schreibt die Verfassung das "Ressortprinzip" vor. Dies bedeutet, dass die Minister ihre Ministerien in eigener Verantwortung leiten; der Staatskanzler kann hier nicht ohne Weiteres in einzelnen Sachfragen eingreifen und seine Ansicht durchsetzen. Er muss jedoch über alle wichtigen Vorhaben unterrichtet werden. Ein "Kollegialprinzip" besteht offiziell im Großherzogtum Arcor nicht. Meinungsverschiedenheiten der Staatsregierung müssen somit nicht vom Kabinett entschieden werden; der Bundeskanzler muss sich der Meinung des Kabinetts nicht beugen. In der Praxis hat sich aber gezeigt, dass alle Staatskanzler das Kollegialprinzip angewandt haben. Der Staatskanzler besitzt daneben die Organisationsgewalt für die Staatsregierung und kann damit die Zahl und Zuständigkeiten der Ministerien regeln.

Zusammenarbeit mit dem Staatsparlament

Das Staatsparlament kann jederzeit die Herbeirufung oder die Anwesenheit des Staatskanzlers oder eines Ministers verlangen. Im Gegenzug haben der Staatskanzler und die Mitglieder der Staatsregierung das Recht, bei jeder Sitzung des Staatsparlamentes anwesend zu sein. Sie besitzen jederzeitiges Rederecht.

Misstrauensvotum

Das Staatsparlament kann dem Staatskanzler mit einer zwei Drittel Mehrheit das Misstrauen aussprechen und ihn damit formal abwählen. Die Abwahl des Staatskanzlers muss durch eine Volksabstimmung bestätigt werden. Wird die Abwahl vom Staatskanzler bestätigt, so muss ein neuer Staatskanzler gewählt werden. Sollte die Abwahl nicht bestätigt werden, so verbleibt der Staatskanzler im Amt.

Vertrauensfrage

Hat der Staatskanzler das Gefühl, dass die Mehrheit des Staatsparlamentes seine Politik nicht mehr unterstützt, so kann er die Vertrauensfrage stellen und damit das Staatsparlament selbst zum Handeln zwingen. Er kann die Vertrauensfrage auch mit einer Sachentscheidung, also einem Gesetzentwurf oder einem anderen Sachantrag, verbinden. Stimmt das Staatsparlament dem Antrag des Staatskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht mit absoluter Mehrheit zu, so hat der Staatskanzler die Möglichkeit, bei Zustimmung des Großherzogs, das Staatsparlament auflösen zu lassen. Sollte der Großherzog das Staatsparlament nicht auflösen, so tritt automatisch der Gesetzgebungsnotstand ein und das Staatsparlament wird damit für 31 Tage faktisch entmachtet.

Staatskanzler seit dem 16. Mai 2003

Staatskanzler des Großherzogtum Arcor (Legislaturperioden)
Lfd.Nr.	Name	Amtsantritt	Ende der Amtszeit	Partei	Stimmenanteil	Gegenkandidat
1	Günter von Reggin	16.05.2003	24.10.2004	SPA	Provisorisch	-
2	Chris Bardeij	24.10.2004	06.03.2005	Parteilos	100%	Mausal
3	Maya Mausal	06.03.2005	30.07.2005	SPA	86,67%	-
4a	Johann Moritz van Nassau	30.07.2005	30.10.2005	Parteilos	58,33%	-
4b	Maya Mausal	30.10.2005	30.11.2005	Parteilos	Amtsübernahme	-
5	Maya Mausal	30.11.2005	03.05.2006	Parteilos	83,33%	Taubenschlag
6	Maya Mausal	03.05.2005	11.09.2006	Parteilos	80,00%	-
7	Carlos de Mendez	11.09.2006	im Amt	Parteilos	57,14%	Blython