Volksversammlung (Fuchsen)

Die Volkversammlung

Die Volksversammlung (bis August 2008 Landtag) Fuchsens ist das verfassungsmäßige Organ der Legislative. Die Volksversammlung hat ihren Sitz in der Hauptstadt Klapsmühltal.

Mitgliedschaft

Jeder, der in die Wählerevidenz eingetragen ist, ist Mitglied und hat das Antrags-, Rede- und Stimmrecht. Einzig der Hofkanzler ist aufgrund seines Amtes immer in der Volksversammlung antragsberechtigt.

Rederecht

Darüberhinaus kann weiteren Personen das Rederecht in der Volksversammlung entweder beschränkt auf einzelne Aussprachen oder allgemein verliehen werden. Auf Antrag eines Mitglieds eröffnet der Präsident eine Aussprache über die Erteilung des Rederechts und läßt anschließend über das Rederecht abstimmen. Die Erteilung des Rederechts führt nicht zur Mitgliedschaft in der Volksversammlung und damit auch nicht zur Antrags- und Stimmberechtigung. Dies hat der Staatsgerichtshof entschieden.

Gebäude

Als Klapsmühltal zur Hauptstadt des Freistaat Fuchsen erklärt wurde, errichtete man ein neues Gebäude mit dem Aussehen eines antiken Gebäudes nach den Plänen des Architekten Gerd Beude. Trotz des antiken Aussehens enthält das Gebäude eine sehr moderne Innenausstattung. Der Landtag steht zentral gelegen in der Nähe des Hauptbahnhofes und wurde auf einer leerstehenden Grünfläche errichtet. Vor der Volksversammlung existiert eine große Rasenfläche, auf der man sich im Sommer zum Fußballspielen oder zum Ausruhen trifft.

Es ist möglich, die Volksversammlung von Montag bis Freitag von 10—18 Uhr kostenlos zu besuchen, um einer Sitzung von der Publikumstribüne beizuwohnen.

Präsident der Volksversammlung

Wahl

Der Präsident der Volksversammlung wird von den Mitgliedern der Volksversammlung aus ihrer Mitte gewählt. Eine Amtszeit dauert vier Monate. Vor der Wahl des Präsidenten der Volksversammlung wird die Wählerevidenz neu erstellt und damit praktisch auch die Volksversammlung neu zusammengesetzt.

Aufgaben

Die Aufgaben des Präsidenten sind äußerst vielfältig.

• Er leitet die Sitzungen und Abstimmungen der Volksversammlung (Art. 11 Abs. 2 Verfassung)
• Er übt das Hausrecht in den Räumen der Volksversammlung aus. (Art. 11 Abs. 2 Verfassung)
• Er ist Vertreter des Hofkanzlers bei dessen Abwesenheit bis zu 14 Tagen. (Art. 11 Abs. 3 Verfassung)
• Er bestimmt den Wahlleiter und leitet die Wahl im Notfall selber (§ 4 Abs. 2 WahlG). Er ist Dienstvorgesetzter des Wahlleiters (§ 5 Abs. 6 Besoldungsgesetz).
• Er verleiht den Fuchsischen Verdienstorden und ist berechtigt Kandidaten zu nominieren (Art. 3 AuszeichnungsG)
• Er ist als einziger berechtigt beim Staatsgerichtshof die Feststellung der Inaktivität des Hoffinanzraths zu beantragen (§ 3 Abs. 4 Staatsfinanzhofgesetz)
• Er ist verpflichtet die Entscheidungen des Staatsgerichtshofs in Normenkontrollangelegenheiten zu verkünden, soweit hierdurch Gesetze ganz oder teilweise aufgehoben werden (§ 8 Abs. 8 Gerichtsordnung)

Bisherige Präsidenten

lfd. Nr.	Zeitspanne	Name	Foto
Präsident der Volksversammlung
16	seit 22.04.2014	Christiane Bergmann-Roh
15	09.07.2013 - 22.04.2014	Veuxin ent Drakestrin-Rumata
14	08.03.2013 - 09.07.2013	Manfred Hilgenbecker
-	19.02.2013i - 08.03.2013   (kommissarisch)
13	11.01.2013 - 19.02.2013	Volker Meinhardt
12	26.04.2012 - 11.01.2013	Christiane Bergmann-Roh
11	14.02.2012 - 26.04.2012	Gustav Sundheit
10	14.10.2011h - 13.02.2012i	Dr. Bo Frost
9	12.06.2011g - 14.10.2011	Alexander Müller
-	21.05.2011f - 12.06.2011   (kommissarisch)
8	17.02.2011e - 21.05.2011	Dr. Joachim Wagner
7	10.11.2010d - 17.02.2011	Manfred Hilgenbecker	|
-	18.10.2010 - 10.11.2010   (kommissarisch)	Alexander Müllerc
-	10.10.2010 - 18.10.2010	Kai Pirinhab
6	30.05.2010 - 10.10.2010	Alexander Müller
5	01.03.2010 - 30.05.2010	Hendrik Wegland
	29.11.2009 - 01.03.2010
	27.07.2009 - 29.11.2009
4	29.01.2009 - 27.07.2009	Alexander Müller
Landtagspräsident
3	01.11.2008 - 29.01.2009a	Hendrik Wegland
	14.06.2008 - 01.11.2008
	07.02.2008 - 14.06.2008
	08.10.2007 - 07.02.2008
	22.05.2007 - 08.10.2007
	14.01.2007 - 22.05.2007
Landtagsvorsitzender
2	30.08.2006 - 14.01.2007	Frederic Elskamp
	17.10.2005 - 30.08.2006
1	09.01.2005 - 17.10.2005	Oliver Twist

^a Wegland blieb im Amt, da bei der damaligen Wahl auch im zweiten Wahlgang keiner der Kandidaten eine Mehrheit erzielen konnte. Kurioserweise hatte sich Wegland bei dieser Wahl garnicht als Kandidat aufstellen lassen.

^b Durch den Staatsgerichtshof für ungültig erklärt.

^c Nachdem die Wahl Pirinhas für rechtswidrig erklärt wurde, setzte der Oberste Richter Alexander Müller kommissarisch als Präsidenten der Volksversammlung ein.

^d Hilgenbecker gewinnt im 2. Wahlgang durch eine relative Mehrheit.

^e Wagner gewinnt im 2. Wahlgang.

^f Aufgrund der Abwesenheit Dr. Wagners wurde Müller zum "Alterspräsidenten" bestimmt.

^g Müller gewann die regulären Wahlen gegen Manfred Hilgenbecker im 1. Wahlgang.

^h Frost gewann die regulären Wahlen gegen Manfred Hilgenbecker im 1. Wahlgang.

ⁱ Frost wurde seit Dezember 2011 zunächst durch Kubilay Kleinfuchs vertreten, der wiederum seinen Vertreterposten aufgrund seiner Wahl zum Hofkanzler an Gustav Sundheit übergab. Sundheit war zu diesem Zeitpunkt bereits als Nachfolger von Frost gewählt.

ⁱ Meinhardt wurde inaktiv und Hilgenbecker übernahm kommisarisch.

Anhang

Links

• Grundordnung der Volksversammlung
• Urteil des Staatsgerichtshof