Ozeanische Zentrumspartei

Die Ozeanische Zentrumspartei (OZP) war eine Partei der Demokratischen Inselrepublik Ozeania. Sie wurde Anfang Oktober 2004 von Nathan West gegründet und machte vor allem durch ihr Programm einer Verfassungsreform sowie durch das heftig umstrittene Konzept eines Moderationsrates auf sich aufmerksam. Die OZP verstand sich selbst als liberal-konservative Volkspartei, die - als Gegenstück zum Demokratischen Bund - das Mitte-Rechts-Segment des politischen Spektrums abdeckte. Dieses Selbstverständnis wurde in den Parlamentswahlen bestätigt.

Ab Dezember 2004 arbeitete sie eng mit der von Horst Köhler gegründeten Jungen Union der Zentrumsliberalen unter der Listenverbindung ZentralUnion zusammen, im Oktober 2005 beteiligte sie sich gemeinsam mit der JUZL sowie der von Alexander Elbracht geführten Freien Alternative Ozeanias (FAO) am Wahlbündnis Liberale VolksUnion.

Höhepunkte der Parteigeschichte stellten eine erfolgreiche Verfassungsreform, die Berufung von Nathan West und Alex One in die Regierung, sowie die Wahl Wests zum Präsidenten des vierten ozeanischen Parlamentes dar. Im Zuge des Himmen-Putsches musste sich die OZP zwangsweise auflösen, Parteichef West entging nur knapp einer Verhaftung und zog sich ins Exil zurück. Nach einer Stabilisierung der politischen Lage wurde sie nicht wieder gegründet.

Geschichte

Gründung, Einzug ins Parlament, Verfassungsreform

Nach seiner Flucht aus den Fängen der kretanischen Diktatur wurde Nathan West im Sommer 2004 wie viele seiner Landsleute von der damaligen Allianz!/SDU-Regierung in Ozeania aufgenommen und erhielt bald darauf die ozeanische Staatsbürgerschaft. In der Folgezeit brachte sich der ehemalige Oppositionsführer aus Kretanien auch in der ozeanischen Politik ein und sympathisierte mit dem Demokratischen Bund, der sich zur selben Zeit gerade als vereinigte Partei gegründet hatte. Im Zuge der vorzeitigen Auflösung des zweitens Parlaments im September 2004, nachdem der Oberste Gerichtshof die A!/SDU-Koalition des Verfassungsbruchs verurteilt hatte, traten jedoch gerade in der Bewertung dieses Ereignisses - das laut West ohne verfassungsrechtliche Legitimation vollzogen wurde - Spannungen zwischen den kretanischen Immigranten und den etablierten Parteien Ozeanias auf. Erstere suchten gerade aus den Erfahrungen in ihrem Heimatland heraus nach Rechtssicherheit, die West in der Folgezeit allerdings immer wieder als stark gefährdet bezeichnete. Sein Projekt einer umfassenden Reform der ozeanischen Verfassung stieß gerade beim Demokratischen Bund, der in der vorherigen Legislaturperiode noch ein ähnliches Unterfangen initiieren wollte, auf Ablehnung, so dass Nathan West Ende September 2004 die Gründung einer neuen Partei beantragte. Anfang Oktober wurde diesem Antrag stattgegeben und die Ozeanische Zentrumspartei (OZP) fand ihren Weg in das Parteiensystem.

Bei den Wahlen zum dritten ozeanischen Parlament im November 2004 konnte die OZP - nach einem äußerst schroff geführten Wahlkampf, den West mit seinen Erfahrungen in Kretanien begründete, der von den Gegnern der OZP allerdings als "populistisch" bezeichnet wurde - einen erstaunlich hohen Anteil unentschlossener Wähler für sich gewinnen (zwei Drittel aller OZP-Wähler waren parteipolitisch ungebunden) und erreichte auf Anhieb 23,1% der Stimmen. Als zweitstärkste Fraktion (11 Sitze) hinter dem Demokratischen Bund (31 Sitze) und noch vor der Sozialistischen Demokratischen Union (8 Sitze), die zuvor an der Regierung beteiligt war, zog sie damit erstmals ins Parlament ein. Die Zentrumspartei war zwar nicht Teil einer Regierungskoalition, dennoch wurden zwei ihrer Mitglieder von Oliver Hasenkamp, der einen fulminanten Wahlsieg davongetragen hatte, in das Kabinett berufen. In einer äußerst fruchtbaren Zusammenarbeit - vor allem zwischen Ministerpräsident Hasenkamp und Innenminister West - konnte die Regierung eine Verfassungsreform einleiten, die sich weitgehend an dem Entwurf der OZP orientierte, der aber - unter maßgeblichem Druck des linken DB-Flügels um Außenminister Philipp Holofernes - vor allem in seinen Bestimmungen zur direkten Demokratie signifikant zu Gunsten des Parlaments abgeschwächt wurde.

Die ZentralUnion, der Eklat nach der Wahl und Nathan West als Parlamentspräsident

Am 21. Dezember 2004 gab die OZP eine Zusammenarbeit mit der neu gegründeten Jungen Union der Zentrumsliberalen (JUZL) bekannt. Dieses Bündnis trat unter dem Namen ZentralUnion (ZU) bei den folgenden Parlamentswahlen an. Hatte sich der harte Wahlkampf bei der Wahl zum dritten Parlament vor allem zwischen West und Hasenkamp abgespielt, so trat nun ein erbitterter Dualismus zwischen West und Holofernes hervor, der sich vor allem um das Kernstück des ZU-Wahlprogramms - den Moderationsrat - drehte. Die ZU konnte ihren Stimmenanteil auf 25,8% steigern. Der Trend, vor allem parteipolitisch ungebundene Wähler für sich zu gewinnen, setzte sich fort. Ebenso konnte das Bündnis einige Wähler für sich gewinnen, die zuvor noch den Demokratischen Bund unterstützt hatten. Die ZentralUnion zog damit - bedingt durch Parteiübertritte noch vor der konstituierenden Sitzung - als zweitstärkste Kraft in das vierte Parlament ein, obwohl die heftig umstrittene DPO unter Andreas Himmen mit einem Anteil von 29,1% mehr Wähler für sich gewinnen konnte.

Im Parlament selbst sollte eine Neuauflage der Zusammenarbeit zwischen ZU und DB allerdings nicht nur durch die annähernd gleichstarken Fraktionen (DB: 17 Sitze, ZU: 16 Sitze, DPO: 14 Sitze, sowie 4 Sitze parteilos), sondern vor allem durch die Nachwirkungen des mitunter erbittert geführten Wahlkampfes überschattet werden. Die letztliche Einigung der Fraktionen war dem gemeinsamen Gegensatz zu Himmen und der DPO geschuldet, nicht den programmatischen Schnittmengen zwischen beiden Parteien.

Die DB-Linke hatte noch während des Wahlkampfes mit Holofernes' Parteiaustritt seine Galionsfigur verloren. Dies hing unter anderem mit dem Führungsstil von Parteichef Hasenkamp zusammen, der vor allem wegen seiner fehlenden Ablehnung gegenüber der ZU und gerade Nathan West in scharfe Kritik von links geriet, vom bürgerlichen Flügel des DB allerdings deutlichen Rückhalt erhielt. Nach dem Verlust seines Frontmanns versperrte sich der linke Flügel gemeinsam mit der technokratischen Strömung unter Ikoma Tetoa der erneuten Berufung Wests ins Innenministerium. West, als prägende Persönlichkeit der ZU, sah das bisherige Reformwerk allerdings nicht als abgeschlossen an, da das Herzstück - ein funktionierendes Justizsystem - noch nicht vollends funktionstüchtig war. Die ZU erhob außerdem, neben dem Posten des Justizministers für Amtsinhaber Alex One, Anspruch auf das Wirtschaftsressort, das dem JUZL-Vorsitzenden Horst Köhler anvertraut werden sollte. Die Situation spitzte sich zu, als sowohl West wie auch Hasenkamp damit drohten, sich der Wahl zum Ministerpräsidenten zu stellen, um eventuell durch die Tolerierung einiger DPO-Stimmen eine Minderheitenregierung bilden zu können. In einer spektakulären Pressekonferenz gab Oliver Hasenkamp das Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen Demokratischem Bund und ZentralUnion bekannt.

Eine Verschärfung der Lage trat dann mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments ein, als die ZU ihren Vorschlag zur Gestaltung der Geschäftsordnung gegen den Willen der DB-Fraktion - die nur teilweise an der Abstimmung teilnahm - und unter Enthaltung der DPO durchsetzen konnte. Die darauf folgende Wahl des Parlamentspräsidenten boykottierten die Abgeordneten des DB geschlossen. In einer von allen Seiten als missglückt bezeichneten Rede vor dem Parlament würdigte ein sichtlich aufgebrachter Ikoma Tetoa dann das Amt des Parlamentspräsidenten - protokollarisch das zweithöchste Staatsamt - herab, indem er es als "bloße Bürokratie" bezeichnete, die den Anspruch des DB auf Führung der Regierungsgeschäfte untergrabe, und kündigte die Durchführung der Ministerpräsidentenwahl auch entgegen den Bestimmungen der Geschäftsordnung an.

In dieser mehr als nur angespannten Situation, die das bis dato gute Verhältnis zwischen West und Hasenkamp einer ernsthaften Zerreißprobe aussetze, initiierte schließlich Hörst Köhler einen Kompromiss, der die Lage vorerst beruhigen konnte.

Weblinks

• Parteiforum