Bewegung für Vielfalt, Tradition und Demokratie: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 3. Oktober 2015, 10:57 Uhr

Bewegung für Vielfalt, Tradition und Demokratie
Parteivorsitzender Sebastian Hammer
Generalsekretär Joseph Masamba
Fraktionsvorsitzender Joseph Masamba
Gründungsdatum 31. August 2014
Gründungsort Reichstal
Haupt­sitz
 
Stubenbauerstraße 41-45
Reichstal
Aus­richtung Linksliberalismus,
Liberalismus,
Populismus
Farbe hellschwarz, anthrazit, gelb u.a.
Reichstagsmandate
162/800
Mitglieder­zahl 11
Mindest­alter 16 Jahre
Landesverbände 7
Forum [1]
Webseite [2]

Die Bewegung für Vielfalt, Tradition und Demokratie (NOVA) ist eine politische Organisation im Kaiserreich Dreibürgen. Sie ist dem progressiven Lager in Dreibürgen zuzuordnen und gibt an, sich keiner politischen Weltanschauung verpflichtet zu sehen. Ihre Positionen sind dennoch als liberal bis linksliberal einzuschätzen, die Partei setzt sich ausdrücklich für mehr individuelle Freiheit bei der eigenen Lebensgestaltung ein und fördert beispielsweise Programme gegen Homophobie. Wirtschaftspolitisch hat sie Überschneidungen mit rechtsliberalen und konservativen Parteien. Auch betont die NOVA ihr Engagement in der Sozial-, Arbeits- und Umweltpolitik und wirbt für eine neutrale, friedliche Außenpolitik.


Geschichte

Startseite der offiziellen NOVA-Webpräsenz

Die Gründung der NOVA wurde am 30. August 2014 durch den Reichstaler Arzt David Fuhrmann, der bekannterweise offen katholisch lebt, beantragt. In ihrer Gründungsmappe profilierte sich die Bewegung für Vielfalt, Tradition und Demokratie als eine Partei, die Anhänger aller politischer Lager anspricht. Das erste Grundsatzprogramm der NOVA, welches zu zwölf Unternehmen Auskunft gibt, trat mit der Gründung der Partei in Kraft. Nur wenige Tage nach ihrer Gründung erregte die neue Partei große Aufmerksamkeit durch eine landesweite Werbekampagne, in der unter anderem Slogans wie "Wir sind Christen und auch Atheisten!" und "Eine Partei für ganz Dreibürgen" zum Einsatz kamen.

«Diese Partei wird in einer Zeit gegründet, in der sich eine Zersplitterung der dreibürgischen Parteienlandschaft immer auffälliger macht. Wir reden von einem Dreibürgen, das sich in unsachlichen Grabenkriegen selbst abschafft. Längst sind die Sorgen und Wünsche der Dreibürgen vergessen worden. Längst sind die Bestreben nach einem modernen Dreibürgen der Vielfalt, Tradition und Demokratie beendet worden. Längst haben die Plakate, die Sie zu jeder Reichstagswahl auf den Straßen unseres großen und schönen Landes sehen, keinen Inhalt mehr. Sie sehen keine Vorschläge, Sie hören keine Meinungen, Sie sehen Bilder. Aber von Bildern können wir unseren Kindern kein Brot kaufen, keine Arbeitsplätze garantieren, ihnen keine Freiheit bieten.» - David Fuhrmann, August 2014

Theresa Wieser-Eder war bis zur XX. Landtagswahl Innenministerin von Werthen. Dies war die erste Regierungsbeteiligung der NOVA auf Landesebene. An den ersten Wahlen ihrer Geschichte nahm die Partei Ende November 2014 teil, als zum einen ein neuer Reichstag und zum anderen in diversen Reichsländern die dortigen Landtage gewählt wurden. Bei ihrer ersten Reichstagswahl am 30. November 2014 konnte die NOVA drei Monate nach ihrer Gründung und infolge eines intensiven Wahlkampfes, der unter anderem aus großen Werbekampagnen und Kundgebungen des Parteivorsitzenden David Fuhrmann in allen Reichsländern bestand, 8,3 Prozent der Stimmen für sich gewinnen und zog damit mit 67 Sitzen erstmals in das Parlament ein.

Am 16.Dezember 2014 gab die Partei auf einer Pressekonferenz bekannt, dass Rainer Hübinger zum Generalsekretär der NOVA gewählt worden ist. Der damals 59-jährige Katholik ist verheiratet und lebt in Reichstal. Kurz nach seiner Wahl zum Generalsekretär bekam er den zweiten Platz auf der Wahlliste der NOVA für die folgende Senatswahl in Reichstal und wurde damit reichsweit bekannt.

Mit der Auflösung und dem geschlossenen Beitritt der Dreibürgischen Reichspartei am 21. Dezember 2014 verzeichnete die Partei in mehreren Landesverbänden einen nennenswerten Anstieg der Mitgliederzahlen. Am gleichen Abend veröffentlichte David Fuhrmann eine Pressemitteilung, in der er die ehemaligen DRP-Mitglieder dazu aufrief, an internen Diskussionsrunden zum Kurs der NOVA teilzunehmen und die innerparteiliche Demokratie zu stärken.

Beim Ersten Ordentlichen Parteitag der NOVA am 17.Januar 2015 wurde die Satzung dahingehend geändert, dass die Vorsitzenden der Landesverbände ab sofort vom Parteitag gewählt werden. David Fuhrmann wurde als Parteivorsitzender, Rainer Hübinger als Generalsekretär nahezu einstimmig bestätigt. Darüberhinaus wurde erfolgreich über das nächste Wahlprogramm "Mut zur Vielfalt" abgestimmt. Darin wurden die Gleichberechtigung aller Menschen
in Dreibürgen, die Religionsfreiheit, die Frieden schaffende Mission der Diplomatie und des Außenministeriums, die Rechtswidrigkeit der Todesstrafe, ein Soldaritätsprinzip in der Sozialpolitik, die Förderung mittelständischer und kleiner Unternehmen, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, der Kampf gegen Korruption und Vetternwirtschaft und der Umweltschutz in besonderem Maße betont.

Mit diesem Wahlprogramm erzielte die Partei einen außerordentlichen Erfolg bei ihrer zweiten Reichstagswahlteilnahme im Februar 2015. Die NOVA wurde mit rund 21 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Parlament und konnte ihr vorheriges Wahlergebnis damit fast verdreifachen. Nach dem Ende der Wahl begannen Koalitionsgespräche mit der SDPD und der GPD: Pressemitteilung zu den Koalitionsgesprächen. Entgegen einiger Vorhersagen aus konservativen Kreisen lehnte die NOVA jeglichen Kontakt mit dem Communistischen Club, der dem progressiven Lager eine komfortablere Regierungsmehrheit ermöglicht hätte, ab. David Fuhrmann wurde nach dem Votum des Reichstages am 11. März zum Reichskanzler ernannt. Die Reichstagsfraktion der NOVA wählte Pollux Pyrnhagen zum Fraktionsvorsitzenden.

Zur Tagsatzungswahl in Geldern-Veldoril im März 2015 wurde die NOVA nicht zugelassen. Auf die Nachfrage des Kanzlers und NOVA-Vorsitzenden David Fuhrmann, was die Begründung für die Nichtzulassung sei, antwortete die Hochregentin von Geldern-Veldoril Johanna von Bayern: «Mein verehrter Bruder hält die NOVA schlichtweg nicht für dem Erzherzogtum dienlich. [...] Jegliche Partei, welche gewillt ist, erzherzogliches Recht einzuschränken, ist in der Tagsatzung nicht erwünscht - insbesondere, wenn deren Vorsitzender den Erzherzog öffentlich beleidigt. [...] Sie scheinen die Lage zu verkennen. Mein werter Bruder würde eine Zulassung nicht gutheißen, also werde ich es ebenfalls nicht tun, solange ich ihn vertrete, unabhängig davon, wie unfair Sie das vielleicht finden. [...] Es ist viel mehr so, dass ich insbesondere Ihnen keine Rechenschaft schuldig bin. Selbstverständlich ist es allerdings so, dass landesfeindliche Parteien und Listen jederzeit von der Tagsatzung ferngehalten werden müssen. Auch eine SDPD würde hier keine Zulassung erhalten, das sei Ihnen versichert.» Daraufhin wurde bekannt, dass Reichskanzler Fuhrmann ein Telefonat mit der Landesvertretung Geldern-Veldorils in Reichstal führte. In der Öffentlichkeit wurde der Verbot nur von der NOVA thematisiert. Die NLP sowie die konservativen Parteien betonten die Autonomie der Reichsländer und die Macht der Landesoberhäupte. Eine Intervention durch den Bundesrat lehnten sie ab.

Bei der XLVI. Reichstagswahl im Mai 2015 verlor die Partei an Stimmen, während die Nationalliberalen mit großen Zugewinnen stärkste Kraft werden konnten. Die NOVA ging in die Opposition. David Fuhrmann wurde nach einer zweiwöchigen Untätigkeit im Parlament von Joseph Masamba abgelöst, der damit zum Oppositionsführer wurde. Am 12. Juli 2015 fand in Amalien der zweite ordentliche Parteitag der Partei statt, auf dem Sebastian Hammer zum Parteivorsitzenden und Joseph Masamba zum Generalsekretär gewählt wurde.

Wahlergebnisse

Wahl Datum Spitzenkandidat Stimmenanteil Gewonnene Mandate Veränderung Konsequenz
XX. Landtagswahl (Werthen) 28. November 2014 Theresa Wieser-Eder 20,0 % 20 von 100 +/- 0 Opposition
XLIV. Reichstagswahl 30. November 2014 David Fuhrmann 8,3 % 67 von 800 +/- 0 Opposition
XVI. Landtagswahl (Hohenburg-Lohe) 30. November 2014 Manuel Sammert 16,6 % 50 von 300 +/- 0 Opposition
VI. Landtagswahl (Haxagon) 11. Dezember 2014 Daniela Maasheimer 13,0 % 21 von 161 +/- 0 Opposition
X. Senatswahl (Reichstal) 20. Dezember 2014 David Fuhrmann 25,0 % 6 von 24 +/- 0 Regierung mit SDPD und GPD
IV. Volkshauswahl (Stauffen) 21. Dezember 2014 Pablo Huber 16,0 % 40 von 250 +/- 0 Opposition
XLV. Reichstagswahl 22. Februar 2015 David Fuhrmann* 21,3 % 171 von 800 +104 Regierung mit SDPD und GPD
XXI. Landtagswahl (Werthen) 15. März 2015 Pollux Pyrnhagen 25,0 % 25 von 100 +5 Opposition
VII. Landtagswahl (Haxagon) 23. März 2015 Daniela Maasheimer 41,7 % 67 von 161 +46 Opposition
XI. Senatswahl (Reichstal) 28. April 2015 Gustav Kanner 26,2 % 6 von 24 +/- 0 Regierung mit VL und LBL
XLVI. Reichstagswahl 24. Mai 2015 David Fuhrmann 17,5 % 140 von 800 -31 Opposition
XVII. Landtagswahl (Hohenburg-Lohe) 7. Juni 2015 Manuel Sammert 18,1 % 55 von 300 +5 Opposition
XXII. Landtagswahl (Werthen) 13. Juni 2015 Theresa Wieser-Eder 7,3 % 18 von 250 -2 Opposition
XLVII. Reichstagswahl 23. August 2015 Sebastian Hammer* 20,3 % 162 von 800 +22 Regierung mit DRB und SLAP
VII. Landtagswahl (Haxagon) 21. September 2015 Daniela Maasheimer 33,3 % 53 von 160 -14 Opposition


Die mit einem Stern markierten Spitzenkandidaten sind infolge der Wahl vom Reichstag zum Reichskanzler gewählt worden. Die fett markierten Ergebnisse sind die der Reichstagswahlen, die Markierung dient dem besseren Vergleich und der Übersichtlichkeit. Die Daten legen nicht den Zeitpunkt der Bekanntgabe der Wahlergebnisse, sondern das offizielle Ende der jeweiligen Wahl fest.

Organisation

Liste der Parteivorsitzenden

Porträt Name Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Dauer der Amtszeit Anmerkungen
David Fuhrmann David Fuhrmann 31. August 2014 15. Juli 2015 318 Tage Parteigründer; Bestätigt auf dem ersten ordentlichen Parteitag; Reichskanzler zwischen dem 11. März und dem 9. Juni 2015
Sebastian Hammer Sebastian Hammer 15. Juli 2015 amtierend amtierend Gewählt auf dem zweiten ordentlichen Parteitag; Reichskanzler seit dem 20. September 2015


Positionen

Die Bewegung für Vielfalt, Tradition und Demokratie definiert sich in ihrem Grundsatzprogramm als «eine Partei, die sich zu jedem politischen Thema differenziert äußern kann, ohne dabei seit langem alt und inaktuell gewordene ideologische Theorien beachten zu müssen». Von Beobachtern wird sie als grundsätzlich linksliberale Partei eingestuft. Die Partei selbst erhebt den Anspruch, für Bürger aller politischen Lager eine Alternative darzustellen und jeden willkommen zu heißen. Tatsächlich verbindet die NOVA eine für Dreibürgen extrem liberale und minderheitenfreundliche Gesellschaftspolitik mit der Garantie des Schutzes von Traditionen. Die Partei steht für eine liberale Wirtschaft, betont aber die im Kaiserreich oft nicht ernst genommenen Arbeiterrechte und forderte bei ihrem Reichstagswahlkampf im November 2014 beispielsweise «Faires Verhandeln [statt Klassenkampf]» [3]. Eine ähnlich formulierte Forderung vertritt die Dreibürgischen Reichsbewegung auch. Große Popularität gewann die NOVA mit ihrem Widerstand gegen die Todesstrafe: «Die allgemein anerkannten Menschenrechte und der humane Umgang mit jedem sind Grundpfeiler unserer Politik. Jeder Mensch besitzt eine Würde. Die NOVA stellt sich mit größtem Einsatz gegen die Todesstrafe, egal bei welchen Vergehen. Sie ist nichts anderes als ein populistisches Instrument zur Demonstration der Macht. Menschenrechtsorganisationen haben mehrfach bewiesen, dass die Todesstrafe weder abschreckt noch religiös oder anderweitig politisch legitim ist.»


Dreibürgische Parteien

LD - NLP - PARA - PdKG - SDPD - MIRA - DPfG - DNZ - MKU

Regional- und Kleinparteien: CSVP - CUP - FRF - Einheitspartei

Ehemalige Parteien: AP - CMP - CNVP - CSVP (Alt) - DFP - DNP - DRP - FSP- GNF - GPD - HNVP - KPD - NALP - NOVA - NVP - MCP - PNW - SDP - SdPD - SLAP - SLPD - USPD - VSP - ZENTRUM - UI - DRB - DF