Staatspräsident (Tchino)

Staatspräsident Li

Der Staatspräsident ist das tchinosische Staatsoberhaupt. Er hat weitgehend repräsentative Aufgaben, so ernennt die Gesandten, die Beamten und Offiziere, übt die völkerrechtliche Vertretung der Volksrepublik aus und hat den Oberbefehl über die Streitkräfte inne. Weiters kann der Staatspräsident an den Sitzungen des Staatsrates teilnehmen und das Wort ergreifen, dem Nationalen Volkskongress Vorschläge zur Ergreifung von Maßnahmen unterbreiten, die ranghöheren Offiziere ernennen und befördern sowie das das Recht der individuellen Begnadigung ausüben.

Bis zur Verfassungsänderung vom 15. Mai 2005 wurde der Staatspräsident in Amtsunion mit dem Vorsitzenden der KPT gewählt; dabei wurde der Kandidat stets von dessen Landesparteitag nominiert. Seit Mai 2005 wird das Amt des Staatspräsidenten in gleicher, geheimer und unmittelbarer Wahl durch die gesamte wahlberechtigte Bevölkerung auf eine Amtszeit von 5 Monaten gewählt. Für eine rechtmäßige Kandidatur ist nun die Unterstützung durch eine zugelassene Partei erforderlich.

Momentan amtierender Staatspräsident ist Li Jinsheng. Er wurde am 06.06.2006 für eine weitere fünfmomatige Amtszeit gewählt.

Amtsinhaber seit 2003

• bis 22.06.2003: Zheng D'Xing (KPT)
• seit 23.06.2003: Li Jinsheng (KPT)