Partido Nacional
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Sitz: | Laguna, Distrito de Laguna, Tropicali | |
Presidente: (Vorsitzender) |
Domingo Vecino Abdonez | |
Secretario General: (Generalsekretär) |
Hernando Anticiclón | |
Gründungsdatum: | 22. Januar 2001 | |
Gründungsort: | Laguna | |
Website: | http://org.tropicali.de/pn |
Die Partido Nacional (PN) (deutsch: Nationale Partei) ist eine politische Partei in Tropicali. Sie ist von christlichen und national-konservativen Ansichten geprägt und hat in Tropicali staatsrechtlich eine staatstragende Sonderrolle.
Entstehung
Die Partido Nacional entstand im Zuge der antikommunistischen Revolution in Tropicali Ende 2000/Anfang 2001. Diese wurde von dem damaligen tropicalischen Freimaurerpräsidenten Juan Miguel Ortés, vom Erzbischof von Christopuerto, Diego Delgado, und vom damaligen Generalstabschef Domingo Vecino Abdonez getragen. Schon bald stellte sich heraus, dass die liberalen Positionen von Ortés mit den nationalkonservativen Ansichten von Abdonez und den christlichen Vorstellungen von Delgado nicht in Einklang zu bringen waren. Abdonez gründete daher die Partido Nacional, die schnell großen Zuspruch in der Bevölkerung fand und insbesondere bei Kaufleuten und Militärs, aber auch bei der allgemein gläubigen Bevölkerung beliebt wurde.
Die Gründungsversammlung fand im Januar 2001 in einem Hotel in Tropicalis Hauptstadt Laguna statt. Die Partido Nacional ist seither die stärkste Partei in Tropicali, wobei seit Anfang 2005 die politische Konkurrenz durch die staatsrechtliche Sonderstellung der Partido Nacional benachteiligt ist.
Staatsrechtliche Stellung
Mit der Verfassungsänderung, die Presidente Domingo Vecino Abdonez am 26. Feburar 2005 verkündete, erhielt die Partido Nacional eine staatsrechtliche Sonderstellung. So heißt es bereits in der Präambel der Verfassung: "Das Volk legt sein Wohlergehen in die starken Hände der Partido Nacional". In Artikel 3 (Staatsgrundsätze) heißt es weiter: "Tropicali ist eine República, deren Führung dem Volke unter Leitung seiner Nationalpartei (Partido Nacional de Tropicali) obliegt."
Die Sonderstellung hat auch konkrete Auswirkungen auf die Wahlen, insbesondere beim Zulassungsverfahren. So heißt es hinsichtlich der Zulassung von Präsidentschaftskandidaten in der Verfassung: "Über die Zulassung von Wahlvorschlägen entscheidet der Senado Nacional unter Berücksichtigung der staatstragenden Funktion der Partido Nacional." und hinsichtlich der Zulassung von Parteien bei der Wahl zum Consejo Civil: "Über die Zulassung von Wahlvorschlägen entscheidet der Presidente unter Berücksichtigung der staatstragenden Funktion der Partido Nacional." (Stand Verfassungstext: 25.03.2006)
Weltanschauliche Einflüsse
Die Partido Nacional ist von konservativen, patriotischen und christlichen Einflüssen geprägt. Das Menschen- und Weltbild entspricht im großen und ganzen der christlich-katholischen Anschauung. In diesem Rahmen ist die Politik der Partido Nacional jedoch eher modern geprägt. Ihre Wirtschaftspolitik darf als ökonomisch-liberal gelten, wirtschaftliche Beschränkungen sind kaum vorhanden.
Im Jahr 2005 kam es innerhalb der Partei zu scharfen Auseinandersetzungen in der Drogenpolitik. Der damalige Justizminister Antonio Noriega befürwortete die Freigabe von Cannabisprodukten, Presidente Domingo Vecino Abdonez folgte dieser Linie zunächst und musste diesen Kurs später auf Drängen von Erzbischof Diego Delgado und der Hardliner innerhalb der Partido Nacional um Hernando Anticiclón und [José Eduardo Lopes]] korrigieren.
Politisches Wirken
Das politische Wirken der Partido Nacional und ihrer führenden Protagonisten muss kritisch bewertet werden. Zwar wurde das kommunistische Regime, das keinerlei gesellschaftliche Freiheiten zuließ, durch sie überwunden, allerdings um den Preis einer erneut zumindest hinsichtlich politischer Rechte stark eingeschränkten Republik. Spätestens seit der Verfassungsänderung 2005 dürfte feststehen, dass sich die Partei unter Missachtung demokratischer Rechte an der Macht halten will.
Hinsichtlich der sonstigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Freiheiten hingegen sind der Partido Nacional die politischen Erfolge nicht abzusprechen. Für ein im Sturkturwandel befindliches Land hat Tropicali eine erstaunlich niedrige Arbeitslosigkeit. Dazu trägt vor allem ein Boom der Tourismusbranche ebenso bei wie eine überdurchschnittliche Entwicklung des Dienstleistungssektors, wo Privatisierungen durchweg gut verlaufen sind.
Beteiligung an Wahlen
Die von der Partido Nacional geführte Regierung verschleppt Wahltermine, sodass deutlich seltener gewählt wird, als gewählt werden müsste. Dazu kommt die Tatsache, dass der Presidente selbst ein knappes Drittel der Parlamentsmandate vergibt, was faktisch zu einer erheblichen Stärkung der Partido Nacional im Parlament führt.
Bei den Wahlen im April 2005 erreichte die Partido Nacional 52,5% der Stimmen.