Scriptatore vs. Electoral Office

Scriptatore vs. Electoral Office ist eine der wichtigsten Entscheidungen des astorischen Supreme Court zum Thema Wahlrecht.

Vorausgegangen waren Unregelmäßigkeiten bei den astorischen Präsidentschaftswahlen vom Februar 2006, die zunächst mit der Ausrufung des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Horatio Nunokawa als Wahlsieger geendet hatten. Einige Wahlberechtigte hatten während der einwöchigen Wahlfrist behauptet, keine Wahlbenachrichtigung per E-Mail erhalten zu haben. In einer in Form des Beschluss ergangenen einstweiligen Verfügung (preliminary injunction) untersagte daraufhin der Supreme Court auf Antrag des republikanischen Kandidaten Alricio Scriptatore die Vereidigung von Nunokawa als Präsident, weil eine Rechtswidridkeit der Wahl und ein darauf beruhendes falsches Ergebnis nicht ausgeschlossen werden konnte. Dies führte zu einer mehrwöchigen Vakanz im Amt des Staatsoberhauptes.

Im Hauptsacheverfahren wurde nach einer Beweisaufnahme festgestellt, dass die Ausgestaltung des astorischen Wahlsystems eine Feststellung, ob die betroffenen Wahlberechtigten ihre Benachrichtigung erhalten und nicht vielleicht doch gewählt hatten, nicht ermöglicht. Das Gericht erachtete es in seinem Endurteil vom 22. März 2006 für hinreichend wahrscheinlich, dass der Verlust der Benachrichtigung, falls er erfolgt sein sollte, mit einer so großen Wahrscheinlichkeit auf den Spam-Filter der Wahlberechtigten zurückzuführen sei, dass eine Verletzung des Wahlrechts der Betroffenen ausgeschlossen werden müsste. Die Injunction wurde daher aufgehoben, der Weg war frei für die Vereidigung Nunokawas zum Präsidenten.

Wichtige Rechtsfortbildungen, die in dieser Entscheidung entwickelt wurden, waren das subjektive Betroffensein des individuellen Wahlberechtigten durch die Vereidigung eines auf Grund einer möglicherweise fehlerhaften Wahl ermittelten Wahlsiegers, sowie der Grundsatz, dass der Wahlberechtigte für Vorgänge innerhalb der von ihm beherrschten Sphäre selbst verantwortlich ist und ein Verlust von Wahlbenachrichtigungen innerhalb dieser Sphäre (zu der auch der Spam-Filter gerechnet wurde) daher nicht zur Rechtswidrigkeit der Wahl führt.

Erkennender Richter in diesem Verfahren war Chief Justice Merkin Muffley.