Primo Ministro

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Bernardo Macaluso, Amtsinhaber

Der Primo Ministro (imp. Landespräsident) ist der Regierungschef der Unionsrepublik Heroth. Die weibliche Bezeichnung lautet Prima Ministra bzw. Landespräsidentin.

Rechtsgrundlage

In der harbothenischen Verfassung ist das Amt in den Artikeln 16 bis 18 definiert[1]. Das Gehalt des Primo Ministro ist im Änderungsgesetz zur Anpassung der Bezüge von hohen politischen Amtsträgern[2] festgelegt.

Wahl und Amtszeit

Der Primo Ministro wird durch die Casa dei Deputati (Abgeordnetenhaus) in geheimer Wahl gewählt. Passiv wahlberechtigt ist jeder Bürger des Landes, sodass vor der Wahl eine öffentliche Ausschreibungsphase stattfindet. Die Amtszeit beträgt vier Monate.

Aufgaben

Als Regierungschef leitet der Primo Ministro das Kabinett, dessen übrige Mitglieder auf seinen Vorschlag von der Casa dei Deputati gewählt werden. Er bestimmt außerdem die Leitlinien der Landespolitik. Außerdem ist er für die Vertretung des Landes im Unionsrat zuständig, diese Aufgabe ist aber an einen Vertreter delegierbar.

Einzelnachweise