Unionspräsident

Madonna Ritchie

Der Unionspräsident ist das Staatsoberhaupt der Demokratischen Union Ratelon. Er hat in der ratelonischen Verfassung vornehmlich repräsentative und formelle Aufgaben. Er fertigt Gesetze aus, ernennt und entlässt Regierungsmitglieder und Beamte und vertritt Ratelon völkerrechtlich. Er hat darüber hinaus Instrumente gegen Amtspflichtverletzungen der Unionsregierung und von Unionsländern.

Seit dem Rücktritt Georg von Falkensteins im Mai 2006 führt die freisteinische Ministerpräsidentin und Unionsratsvorsitzende Madonna Ritchie als komissarische Unionspräsidentin die Amtsgeschäfte.

Ratelonische Unionspräsidenten

Unionspräsidenten der Demokratischen Union Ratelon
Nr.	Name (Lebensdaten)	Partei	Beginn der Amtszeit	Ende der Amtszeit
1	Patrick Jedamzik	parteilos	Oktober 1998	Juni 2001
2	Tom Schüler	parteilos	Juli 2001	Juni 2002
3	Holger Beuttler (*1955)	FDU	Juni 2002	Juni 2003
4	Lear Haggard (* 1957)	FDU	September 2003	April 2004
5	Rincewind Mason (* 1965)	BZ	Mai 2004	November 2004
6	Schrobi (* 1954)	SPR	November 2004	Mai 2005
7	Matthias Schmelzer (* 1964)	parteilos	Mai 2005	September 2005
8	Tiberius Kaulmann	SPR	Oktober 2005	Mai 2006
9	Georg von Falkenstein (*1976)	parteilos	Mai 2006	Mai 2006

Aufgaben und Befugnisse

Die wichtigsten Aufgaben der Unionspräsidenten sind durch die Verfassung im Abschnitt V festgelegt:

Die Stellung des Unionspräsidenten in Artikel 35 zeigt deutliche Züge vor allem als unabhängige und der Verfassung verpflichtete Instanz, die vor allem für die Politik, den Staat und die Gesellschaft repräsentative Funktion hat. Dieser erste Artikel über den Unionspräsidenten hat einen mehr einleitenden und grundlegenden Zweck, an dem im Zweifel die Tätigkeiten des Präsidenten gemessen werden. Eine wichtige Aussage trifft er allerdings und zwar die Stellvertreterfrage: dies ist der Präsident des Unionsrates (Art. 35 VII).

Der Aufgabenkatalog folgt dann in Art. 36. Der Unionspräsident führt die formelle Amtseinsetzung und -entlassung aller hohen Staatsorgane, namentlich der Parlamentsabgeordneten, der Regierungsmitglieder und der Richter durch, ferner verkündet er die Unionsgesetze im Unionsgesetzblatt. Dabei muss er diese Gesetze sowohl inhaltlich als auch dahingehend prüfen, ob das Gesetz korrekt verabschiedet wurde. Wie weit diese Prüfungspflicht geht, ist noch unklar. Auch internationale Verträge unterzeichnet der Unionspräsident und akkreditiert die Botschafter der DU Ratelon und der ausländischen Staaten.

Gewählt wird der Unionspräsident auf neun Monate in direkter Wahl vom ratelonischen Volk. Durch eine Petition und eine Volksabstimmung kann der Unionspräsident auch vor Ende seiner Amtszeit vom Volk abberufen werden (Art. 38).

Eine bedeutende Aufgabe ist die Amtsaufsicht über die Unionsregierung. Die Legislaturperiodeabschlussberichte der Regierung müssen dem Unionspräsidenten übergeben werden und dieser hat sie zu veröffentlichen. Er muss die Regierungsmitglieder bei Vernachlässigung ihrer Amtspflichten an diese erinnern, zu einer Stellungnahme auffordern und äußerstenfalls eine Klage vor dem Unionsgericht anstrengen (Art. 39).

Bei der Wahl des Unionskanzlers schlägt der Unionspräsident dem Parlament einen Kandidaten zur Abstimmung vor. Findet kein Kandidat eine Mehrheit, so schreibt der Unionspräsident Neuwahlen aus.

Bei Anfragen kann das Unionsparlament oder der Unionsrat die Stellungnahme des Unionspräsidenten verlangen (Art. 28). Außerdem hat der Unionspräsident im Parlament und im Unionsrat in allen Sitzungen das Rederecht.

Um Ämterkonzentration auszuschließen, darf der Unionspräsident nicht während seiner Amtszeit ein Amt in einer der drei Gewalten auf Unions- oder Landesebene ausüben, beispielsweise also nicht Mitglied der Unionsregierung, des Unionsparlaments, des Unionsrates, einer Landesregierung oder Landesparlaments oder eines Gerichts sein.

Weiter Aufgaben des Unionspräsidenten regeln eine Reihe ratelonischer Gesetze:

Ein wichtiger Abschnitt ist hierbei die Möglichkeit des Unionspräsidenten, Prozesspartei in verfassungsrechtlichen Streitigkeiten vor dem Unionsgericht zu sein. So kann er Antragsteller oder Antragsgegner im Organstreitverfahren sein und Antrag auf die abstrakte Überprüfung eines Gesetzes an der Verfassung stellen.

Im Staatsbürgerschaftsrecht steht dem Unionspräsidenten das Recht zu, bei Ungewissheit über die Identität eines Bürgers die Datenbank des Einwohneramtes einzusehen, um so Mehrfachanmeldungen zu verhindern. Hat eine Amtsperson durch ausländische Identitäten Ratelon geschadet, so kann der Unionspräsident sie des ratelonischen Amtes entheben.

Gemeinsam mit dem Wahlamt legt der Unionspräsident die Zeitpunkte für den Ablauf von Unionsparlaments- und Unionspräsidentswahlen fest (§ 6 WahlG).

Wählbar als Unionspräsident ist jeder Staatsbürger der DU Ratelon, der das passive Wahlrecht besitzt und die Unterstützung von 5% der Bürger vorweisen kann, also eine Liste mit Unterschriften derjenigen vorweist, die ihn unterstützen (§ 26 WahlG).

Informationsbeschaffungsmaßnahmen des Amtes für Verfassungsschutz sind alternativ vom Unionspräsidenten oder dem Unionsparlament zu genehmigen (§ 5 VI VSG).

Nach Art. 3 DiplomatieG kann der Unionspräsident von ratelonischen Strafverfolgungsbehörden gesuchten Personen ein bis zu zwei Wochen dauerndes Aufenthaltsrecht auf dem exterritorialen Gelände von internationalen Organisationen gewähren.

Dem Unionspräsidenten untersteht außerdem das Amt für staatliche Webseitensicherung (AfsW, § 2 staatlWebseitenG). Dieses Amt muss die Webseiten der Regierung, des Parlaments und des Gerichts sowie der Länder sichern und aufbewahren. Dies dient dem Zweck der Archivierung und zentralen Weitergabe von Material an Amtsnachfolger sowie dem Schutz vor Webseitenausfällen.

In Wahlkampfzeiten kann der Unionspräsident beschränkend in die Signaturgröße von Wahlkampfpostings eingreifen (§ SigG).

• zitiert aus: Kronstätters Archiv für die politische Praxis

Band I - Aufgaben des Unionspräsidenten, von Dieter Müller (Vorsitzender Unionsrichter)

Siehe auch

• Ratelon
• Unionskanzler
• Unionsregierung

Weblinks

http://www.dur2005.de/forum/board.php?boardid=81 - Unionspräsidialamt Ratelon

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