Unionskanzler (Demokratische Union)

Theodor Klatten

Der Unionskanzler ist der Regierungschef in der Demokratischen Union. Er ist gesamtverantwortlich für die personelle und inhaltliche Regierungspolitik. Er wird vom Unionsparlament gewählt und vom Unionspräsidenten ernannt.
Derzeitige Unionskanzlerin ist seit September 2014 Helen Bont (KDU).

Die Wahl des Unionskanzlers

Die Wahl des Unionskanzlers verläuft gemäß Art. 41 der Unionsverfassung in maximal drei Wahlgängen. Im ersten Wahlgang besitzt der Unionspräsident das Vorschlagsrecht und es ist gewählt, wer in geheimer Wahl ohne vorherige Aussprache die Mehrheit der Stimmen der gesetzlichen Mehrheit der Mitglieder des Unionsparlamentes erreicht (die sog. "Kanzlermehrheit"). Das Vorschlagsrecht des Präsidenten ist dabei rechtlich frei, er ist nicht an die politischen Mehrheitsverhältnisse gebunden. In der Praxis wird er jedoch immer den aussichtsreichsten Kandidaten zum Vorschlag wählen.
Im zweiten Wahlgang (Abs. 2) - der theoretisch auch aus mehr als einem Wahlgang bestehen könnte - ist zur Wahl eines Kanzlers ebenfalls die Kanzlermehrheit erforderlich, allerdings ist das Vorschlagsrecht des Unionspräsidenten auf das Plenum übergegangen.
Gelingt es dem Parlament innerhalb von sieben Tagen nicht, einen Kanzler zu wählen, so findet ein letzter Wahlgang statt (Abs. 3). Erreicht ein Kandidat in diesem Wahlgang die Kanzlermehrheit, so ist er - entsprechend den anderen Wahlgängen - zum Kanzler zu ernennen. Erreicht er lediglich die einfache Stimmenmehrheit, kann der Unionspräsident entscheiden, ob er den Kandidaten zum Unionskanzler einer Minderheitsregierung ernennt, oder Neuwahlen zum Unionsparlament ausschreibt.

Der Unionskanzler und das Parlament

Dem Unionskanzler kann mit der Wahl eines neuen Unionskanzlers durch das Unionsparlament das Misstrauen ausgesprochen werden. Dies geschah zum Beispiel in der Amtszeit von Unionskanzler Richard Meltor als im September 2005 der Abgeordnete Willy Brandt den Misstrauensantrag stellte, woraufhin Antonio Sandro zum Unionskanzler gewählt wurde.
Der Unionskanzler hat die Möglichkeit, dem Unionsparlament die Vertrauensfrage zu stellen. Wird diese Vertrauensfrage von der Mehrheit der Mitgliedes des Parlaments verneint, hat das Unionsparlament sieben Tage Zeit, einen neuen Unionskanzler. Geschieht dies nicht, werden Neuwahlen ausgeschrieben. Dieser Fall ist bislang noch nie eingetreten.

Der Unionskanzler innerhalb der Unionsregierung

Gemäß Artikel 45 der Unionsverfassung hat der Unionskanzler die Richtlinienkompetenz inne, er bestimmt also die Richtlinien der Politik und trägt für die gesamte Arbeit der Unionsregierung die Verantwortung. Demgegenüber steht das Ressortprinzip, wonach jeder Unionsminister seinen Geschäftsbereich in eigener Verantwortung leitet.
Der Unionskanzler bestimmt einen Stellvertreter, den Vizekanzler, der ihn in seiner Arbeit unterstützt und ihn in seiner Abwesenheit vertritt. Während der Amtszeit von Unionskanzler Salkin beispielsweise musste Vizekanzler Ripuli lange Zeit die Amtsgeschäfte führen, da Salkin verschwunden war.

Unionskanzler in der Geschichte

Das Kanzleramt in der Demokratischen Union wechselt traditionell zwischen der zeitweilig als "Staatspartei" verschrienen sozialdemokratischen SPR und der jeweiligen konservativen Volkspartei, d.h. der VFD bzw. ihrer Vorgängerparteien RVP und NKI. Von den bisher 19 Unionskanzlern stellte die SPR 7, die VFD und ihre Vorgängerparteien 5 (Stand: Januar 2007). Lange Zeit galt dabei die auf Rudolph Baylor zurückgehende Feststellung, dass Wahlen für sozialdemokratische Kanzler meistens von einem Bedürfnis nach politischer Stabilität und Kontinuität, konservative Wahlerfolge dagegen von Reformbedarf und Veränderungswillen getrieben wurden. Seit dem Ende der ausgesprochen langen Kanzlerzeit Sebastian Schuhmanns und der Umstrukturierung der deutlich rechtskonservativen RVP zur eher moderaten, liberal-konservativen VFD hat diese Regel aber deutlich an Deutungskraft verloren. Im Gegenteil schien zuletzt eher der Wahlerfolg des Sozialdemokraten Antonio Sandro ein Protest gegen die Wirren im bürgerlichen Lager und die desaströse Amtsführung der Regierung Richard Meltors zu sein, während die Sozialdemokratie im Vergleich zu lange zurückliegenden Glanzzeiten einen stetigen Niedergang hinter sich hat.
Von besonderen Ausnahmesituationen waren die Intermezzi der Liberalen im Kanzleramt geprägt: Markus Kinkel gelang es, eine liberale Minderheitsregierung mit den Republikanern zu bilden, obwohl die Sozialisten im Parlament über eine absolute Mehrheit verfügten. Florian Riegler bildete eine bunte, "überparteiliche" Kompetenzregierung als Antwort auf die Unzufriedenheit des Wählers sowohl mit der linken Regierung wie der rechten Opposition. Rudolph Baylor - eigentlich ein Kanzler der Konservativen - trat im Zuge der Vesterankrise als Folge der zerstörten Vertrauensbasis zwischen ihm und seiner Fraktion zur radikalliberalen Splitterpartei LPR über und bildete ein Notregierung mit gerade einmal zwei kaum aktiven Ministern und nur einem einzigen Mandat im Parlament - seinem eigenen. "Reguläres" Streben der Liberalen nach dem Kanzleramt war bis Mitte 2006 stets zum Scheitern verurteilt: Dennis von Arabien scheiterte als Kanzlerkandidat der FDR in Direktwahl gegen den Sozialdemokraten Don Peppone ebenso wie Jahre später FDU-Chef Theodor Klatten, dem es trotz herausragendem Ergebnis seiner Partei nicht gelang, eine Koalition unter seiner Führung zu schmieden. Erst im September 2006 gelang es Klatten, dessen FDU sich dank der strukturellen Schwäche der Sozialdemokraten zur zweitgrößten Partei der Demokratischen Union aufgeschwungen hat, eine Koalition gegen die bis dahin regierende VFD zu bilden.
Nur einmal gelang bislang es den Grünen in Person Maximilian Freiherr von und zum Sterns, den Regierungschef zu stellen. Mehr aus personeller Verlegenheit der bereits stark ausgezehrten SPR heraus konnte dieser eine Legislaturperiode lang eine Linksregierung in der Demokratischen Union führen.
Schließlich bleiben noch die beiden Sonderfälle Daniel Koppensteiner und Randolph Blair. Koppensteiner, erster demokratischer Regierungschef der Union, ist inzwischen nur noch den wenigsten Einwohnern der DU ein Begriff, die Erinnerung an seine Regierungszeit ist weitgehend verloren. Zwar ist er persönlich eher als Konservativer einzuordnen, seine DPR war allerdings eine Sammelbewegung aller demokratischen, nicht-sozialistischen Strömungen, weswegen er "überparteilicher" Unionskanzler angesehen wird. Später wurde Randolph Blair Kanzler einer überparteilichen Unionsregierung. Er versuchte mit seinem Kompetenzkabinett das lagerdenken in der Demokratischen union aufzubrechen.

Liste der Unionskanzler

Portrait	Name	Amtszeit			Partei
		Amtsantritt	Amtsaustritt	Dauer
	Daniel Koppensteiner	Januar 1999	Dezember 1999	12 Monate		DPR
	Dieter Müller	Januar 2000	März 2000	3 Monate		DPR
	Markus Kinkel	März 2000	Mai 2000	2 Monate		FDR
	Dieter Müller	Juni 2000	August 2000	2 Monate		SPR
	Hermann von Kalmarstein	August 2000	Dezember 2000	4 Monate		NKI
	Don Peppone	Dezember 2000	Februar 2001	2 Monate		SPR
	Sebastian Schuhmann	Februar 2001	Juni 2001	4 Monate		SPR
	Florian Riegler	Juni 2001	August 2001	2 Monate		PDF
	Sebastian Schuhmann	August 2001	September 2002	13 Monate		SPR
	Tiberius Kaulmann	Oktober 2002	Dezember 2002	2 Monate		SPR
	Randolph Blair	Dezember 2002	März 2003	3 Monate		parteilos
	Salkin Luther	März 2003	Mai 2003	2 Monate		RVP
	Sebastian Schuhmann	Mai 2003	September 2003	4 Monate		SPR
	Rudolph Baylor	September 2003	Dezember 2003	2 Monate		RVP
	Charles Dowan	Dezember 2003	Januar 2004	2 Monate		SPR
	Maximilian Freiherr von und zum Stern	Mai 2004	September 2004	4 Monate		BZ
	Maximilian von Rohan-Mason	September 2004	August 2005	12 Monate		VFD
	Richard Meltor	August 2005	September 2005	2 Monate		VFD
	Antonio Sandro	September 2005	Dezember 2005	2 Monate		SPR
	Maximilian von Rohan-Mason	Dezember 2005	September 2006	2 Monate		VFD
	Theodor Klatten	September 2006	März 2007	6 Monate		FDU
	Jonathan von Metternich	März 2007	Mai 2007	6 Monate		UFD
	Sean William Connor	August 2007	März 2008	7 Monate		SPDU
	Helmut Hennrich	März 2008	Mai 2008	2 Monate		SPDU
	Denise Heidenberg	Mai 2008	September 2008	4 Monate		GRÜNE
	Sylvain Rousseau-Mason	September 2008	Februar 2009	5 Monate		FLA
	Palin Waylan-Majere	Februar 2009	Juni 2009	4 Monate		GRÜNE
	Joeli Veitayaki	Juni 2009	November 2009	5 Monate		FLA
	Helen Bont	November 2009	September 2010	5 Monate		KDU
	Sean William Connor	September 2010	Oktober 2010	1 Monat		SPDU
	Palin Waylan-Majere	Oktober 2010	Februar 2011	4 Monate		SPDU
	Helen Bont	Februar 2011	Juli 2011	5 Monate		KDU
	Sylvain Rousseau-Mason	Juli 2011	September 2011	2 Monate		FLA
	Hajo Poppinga	Oktober 2011	Februar 2012	2 Monate		URL
	Pandora Friedmann	Februar 2012	September 2012	7 Monate		KDU
	Helen Bont	September 2012	März 2013	6 Monate		KDU
	Burkhard Bokelmann	März 2013	Juni 2013	3 Monate		SPDU
	Helen Bont	Juni 2013	Mai 2014	6 Monate		KDU
	Massimiliano Napolitani	Mai 2014	September 2014	4 Monate		SPDU
	Helen Bont	September 2014	Oktober 2018	48 Monate		KDU
	Bernardo Macaluso	Oktober 2018	Dezember 2018	2 Monate		SPDU
	Helen Bont	Dezember 2018		22 Monate		KDU

Siehe auch

• Unionsregierung
• Liste der Unionsregierungen der Demokratischen Union

Unionskanzler der Demokratischen Union

Daniel Koppensteiner - Dieter Müller - Markus Kinkel - Dieter Müller - Hermann von Kalmarstein - Don Peppone - Sebastian Schuhmann - Florian Riegler - Sebastian Schuhmann - Tiberius Kaulmann - Randolph Blair - Salkin Luther - Sebastian Schuhmann - Rudolph Baylor - Charles Dowan - Sylvain Rousseau-Mason - Maximilian Freiherr von und zum Stern - Maximilian von Rohan-Mason - Richard Meltor - Antonio Sandro - Maximilian von Rohan-Mason - Theodor Klatten - Jonathan von Metternich - Sean William Connor - Helmut Hennrich - Denise Heidenberg - Sylvain Rousseau-Mason - Palin Waylan-Majere - Joeli Veitayaki - Helen Bont