Unionskanzler (Demokratische Union)

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Theodor Klatten

Der Unionskanzler ist der Regierungschef in der Demokratischen Union. Er ist gesamtverantwortlich für die personelle und inhaltliche Regierungspolitik. Er wird vom Unionsparlament gewählt und vom Unionspräsidenten ernannt.
Derzeitige Unionskanzlerin ist seit September 2014 Helen Bont (KDU).

Die Wahl des Unionskanzlers

Die Wahl des Unionskanzlers verläuft gemäß Art. 41 der Unionsverfassung in maximal drei Wahlgängen. Im ersten Wahlgang besitzt der Unionspräsident das Vorschlagsrecht und es ist gewählt, wer in geheimer Wahl ohne vorherige Aussprache die Mehrheit der Stimmen der gesetzlichen Mehrheit der Mitglieder des Unionsparlamentes erreicht (die sog. "Kanzlermehrheit"). Das Vorschlagsrecht des Präsidenten ist dabei rechtlich frei, er ist nicht an die politischen Mehrheitsverhältnisse gebunden. In der Praxis wird er jedoch immer den aussichtsreichsten Kandidaten zum Vorschlag wählen.
Im zweiten Wahlgang (Abs. 2) - der theoretisch auch aus mehr als einem Wahlgang bestehen könnte - ist zur Wahl eines Kanzlers ebenfalls die Kanzlermehrheit erforderlich, allerdings ist das Vorschlagsrecht des Unionspräsidenten auf das Plenum übergegangen.
Gelingt es dem Parlament innerhalb von sieben Tagen nicht, einen Kanzler zu wählen, so findet ein letzter Wahlgang statt (Abs. 3). Erreicht ein Kandidat in diesem Wahlgang die Kanzlermehrheit, so ist er - entsprechend den anderen Wahlgängen - zum Kanzler zu ernennen. Erreicht er lediglich die einfache Stimmenmehrheit, kann der Unionspräsident entscheiden, ob er den Kandidaten zum Unionskanzler einer Minderheitsregierung ernennt, oder Neuwahlen zum Unionsparlament ausschreibt.

Der Unionskanzler und das Parlament

Dem Unionskanzler kann mit der Wahl eines neuen Unionskanzlers durch das Unionsparlament das Misstrauen ausgesprochen werden. Dies geschah zum Beispiel in der Amtszeit von Unionskanzler Richard Meltor als im September 2005 der Abgeordnete Willy Brandt den Misstrauensantrag stellte, woraufhin Antonio Sandro zum Unionskanzler gewählt wurde.
Der Unionskanzler hat die Möglichkeit, dem Unionsparlament die Vertrauensfrage zu stellen. Wird diese Vertrauensfrage von der Mehrheit der Mitgliedes des Parlaments verneint, hat das Unionsparlament sieben Tage Zeit, einen neuen Unionskanzler. Geschieht dies nicht, werden Neuwahlen ausgeschrieben. Dieser Fall ist bislang noch nie eingetreten.

Der Unionskanzler innerhalb der Unionsregierung

Gemäß Artikel 45 der Unionsverfassung hat der Unionskanzler die Richtlinienkompetenz inne, er bestimmt also die Richtlinien der Politik und trägt für die gesamte Arbeit der Unionsregierung die Verantwortung. Demgegenüber steht das Ressortprinzip, wonach jeder Unionsminister seinen Geschäftsbereich in eigener Verantwortung leitet.
Der Unionskanzler bestimmt einen Stellvertreter, den Vizekanzler, der ihn in seiner Arbeit unterstützt und ihn in seiner Abwesenheit vertritt. Während der Amtszeit von Unionskanzler Salkin beispielsweise musste Vizekanzler Ripuli lange Zeit die Amtsgeschäfte führen, da Salkin verschwunden war.

Unionskanzler in der Geschichte

Das Kanzleramt in der Demokratischen Union wechselt traditionell zwischen der zeitweilig als "Staatspartei" verschrienen sozialdemokratischen SPR und der jeweiligen konservativen Volkspartei, d.h. der VFD bzw. ihrer Vorgängerparteien RVP und NKI. Von den bisher 19 Unionskanzlern stellte die SPR 7, die VFD und ihre Vorgängerparteien 5 (Stand: Januar 2007). Lange Zeit galt dabei die auf Rudolph Baylor zurückgehende Feststellung, dass Wahlen für sozialdemokratische Kanzler meistens von einem Bedürfnis nach politischer Stabilität und Kontinuität, konservative Wahlerfolge dagegen von Reformbedarf und Veränderungswillen getrieben wurden. Seit dem Ende der ausgesprochen langen Kanzlerzeit Sebastian Schuhmanns und der Umstrukturierung der deutlich rechtskonservativen RVP zur eher moderaten, liberal-konservativen VFD hat diese Regel aber deutlich an Deutungskraft verloren. Im Gegenteil schien zuletzt eher der Wahlerfolg des Sozialdemokraten Antonio Sandro ein Protest gegen die Wirren im bürgerlichen Lager und die desaströse Amtsführung der Regierung Richard Meltors zu sein, während die Sozialdemokratie im Vergleich zu lange zurückliegenden Glanzzeiten einen stetigen Niedergang hinter sich hat.
Von besonderen Ausnahmesituationen waren die Intermezzi der Liberalen im Kanzleramt geprägt: Markus Kinkel gelang es, eine liberale Minderheitsregierung mit den Republikanern zu bilden, obwohl die Sozialisten im Parlament über eine absolute Mehrheit verfügten. Florian Riegler bildete eine bunte, "überparteiliche" Kompetenzregierung als Antwort auf die Unzufriedenheit des Wählers sowohl mit der linken Regierung wie der rechten Opposition. Rudolph Baylor - eigentlich ein Kanzler der Konservativen - trat im Zuge der Vesterankrise als Folge der zerstörten Vertrauensbasis zwischen ihm und seiner Fraktion zur radikalliberalen Splitterpartei LPR über und bildete ein Notregierung mit gerade einmal zwei kaum aktiven Ministern und nur einem einzigen Mandat im Parlament - seinem eigenen. "Reguläres" Streben der Liberalen nach dem Kanzleramt war bis Mitte 2006 stets zum Scheitern verurteilt: Dennis von Arabien scheiterte als Kanzlerkandidat der FDR in Direktwahl gegen den Sozialdemokraten Don Peppone ebenso wie Jahre später FDU-Chef Theodor Klatten, dem es trotz herausragendem Ergebnis seiner Partei nicht gelang, eine Koalition unter seiner Führung zu schmieden. Erst im September 2006 gelang es Klatten, dessen FDU sich dank der strukturellen Schwäche der Sozialdemokraten zur zweitgrößten Partei der Demokratischen Union aufgeschwungen hat, eine Koalition gegen die bis dahin regierende VFD zu bilden.
Nur einmal gelang bislang es den Grünen in Person Maximilian Freiherr von und zum Sterns, den Regierungschef zu stellen. Mehr aus personeller Verlegenheit der bereits stark ausgezehrten SPR heraus konnte dieser eine Legislaturperiode lang eine Linksregierung in der Demokratischen Union führen.
Schließlich bleiben noch die beiden Sonderfälle Daniel Koppensteiner und Randolph Blair. Koppensteiner, erster demokratischer Regierungschef der Union, ist inzwischen nur noch den wenigsten Einwohnern der DU ein Begriff, die Erinnerung an seine Regierungszeit ist weitgehend verloren. Zwar ist er persönlich eher als Konservativer einzuordnen, seine DPR war allerdings eine Sammelbewegung aller demokratischen, nicht-sozialistischen Strömungen, weswegen er "überparteilicher" Unionskanzler angesehen wird. Später wurde Randolph Blair Kanzler einer überparteilichen Unionsregierung. Er versuchte mit seinem Kompetenzkabinett das lagerdenken in der Demokratischen union aufzubrechen.

Bisherige Unionskanzler

Siehe auch


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